Geht es nach der ÖVP und den Grünen, sollen vor allem Familien mit der Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) schwer belastet werden. Die FPÖ stellt ein Gegenmodell für umweltfreundliche Verkehrspolitik vor.
Erhöhung der NOVA ab 2024
Der Dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Chef Norbert Hofer rechnet vor: Für das Modell Ford Galaxy Titanium zum Beispiel mit einer dritten Sitzreihe, ideal also für kinderreiche Familien, zahlt man 2020 eine Normalverbrauchsabgabe von 848 Euro, ab 2024 müssen Besitzer dieses Fahrzeuges schon 4.750 Euro hinblättern.
Grund ist die von der ÖVP und Grünen beschlossene Erhöhung der NoVA ab 2021. Das sei ein schwerer Fehler und würde auch schon von Wirtschaftskammer, ÖAMTC und ARBÖ scharf kritisiert, sagt der frühere Verkehrsminister Norbert Hofer, der diese Fahrzeuge entgegen der Regierungs-Rhetorik auch nicht als „Stinker“ bezeichnen möchte:
Das sind keine Stinker und handelt es sich um Neuwagen, sie belasten auch nicht die Umwelt. Die wirklichen Schäden verursachen ältere Modelle. Daher habe ich damals als Verkehrsminister die Idee gehabt, bei einem Neukauf eine staatliche Prämie von 3.000 Euro auszuzahlen. Für den Finanzminister wäre das ein Nullsummenspiel – und für die Umwelt hätte man auch etwas getan.
Hofer für Streichung der NOVA
Als Gegenmodell der schwarz-grünen Verkehrspolitik (NoVA-„Strafzahlung“) schlägt Hofer eine Erhöhung der Mineralölsteuer vor. Seiner Meinung nach sollten das zehn Prozent sein. Das klinge im ersten Moment zwar viel, mache aber nur vier bis fünf Cent pro Liter Benzin aus. Bei zehn Litern wären es 40 Cent.
Vorteil: Dadurch würden alle, die in Österreich tanken, gleichermaßen belastet – vor allem aber auch der Transitverkehr. Das wäre laut Hofer schon allein deshalb viel klüger als die bevorstehende NoVA-Erhöhung durch die Bundesregierung. Der FPÖ-Chef kann sich vorstellen, die NoVA im Gegenzug überhaupt zu streichen:
Diese geringe Erhöhung der Mineralölsteuer würde ausreichen, um die Gesamteinnahmen durch die NOVA für den Finanzminister, jährlich etwa 500 Millionen Euro, zu kompensieren.
