Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping möchte China ökonomisch und politisch an die Spitze der Welt führen. Allerdings unter kommunistischer Führung. Das misslang bisher noch immer.

Foto: Palácio do Planalto / Wikimedia (CC-BY-2.0)
Große Ziele: China will weltpolitisch wie Phönix aus der Coronavirus-Krise steigen

Obwohl China in den ersten Monaten des Jahres 2020 durch das Auftreten des Coronavirus in der Millionenstadt Wuhan massiv betroffen war, segelt der kommunistisch geführte Staat seit längerem wieder auf Erfolgskurs. China hat die Corona-Restriktionen längst hinter sich gelassen. Nun möchte Staats- und Parteichef Xi Jinping das Land mit dem neuen Fünfjahres-Plan zur asiatischen Supermacht machen.

Xi läutete mit Beginn des Jahres 2021 eine neue Entwicklungsphase ein, um aus China ein „modernes sozialistisches Land“ zu machen. Xi wörtlich gegenüber chinesischen Medien:

Der Weg, der vor uns liegt, ist lang; Bemühungen sind der einzige Weg nach vorne.

Zukunftsplan von Staats- und Parteispitzen

Anlässlich einer zentralen „Konferenz über wirtschaftliche Arbeit“ im Dezember 2020 wurden die markroökonomischen und makropolitschen Prioritäten für 2021 festgelegt. Kern dabei ist eine „proaktive Fiskalpolitik und eine umsichtige Geldpolitik“.

Dazu soll innerstaatlich, aber auch international bis 2025 eine Belebung der chinesischen Wirtschaft, ein Abbau von Armut und eine positive Entwicklung vor allem der ländlichen Regionen in Gesamtchina auf der Agenda der Politik stehen. Kommunistische Phrasen, wie sie auch aus der Sowjetunion bis zuletzt zu hören waren.

Xi betont den Auftrag der Kommunistischen Partei Chinas

Xi betonte neuerlich, dass die Kommunistische Partei Chinas mit dem ursprünglichen Anspruch gegründet worden sei, das Glück des chinesischen Volkes und die Verjüngung der chinesischen Nation anzustreben. Die Partei sei einer „volkszentrierten Entwicklungsphilosophie“ verpflichtet und das seit 100 Jahren.

Im Zusammenhang mit Covid-19, das in China seinen Ausgang nahm, sprach Xi von einem “Anti-Epidemie-Epos” und wörtlich von einem geführten „Volkskrieg“ gegen das Virus. Über die tatsächliche Herkunft des Coronavirus aus China bzw. Wuhan verlor der KP-Chef allerdings kein Wort.

Xi Jinping

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