Im Sparschwein fürs Kindergeld ist längst nichts mehr drin. Es hat über drei Milliarden Euro Schulden.

Foto: Marco Verch / flickr.com / (CC BY 2.0)
Schulden steigen: Wie lange kann „Kindergeld“ noch finanziert werden?

Wie lange können Österreichs Familienleistungen wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld noch finanziert werden? In den letzten Jahren hat Österreich für diese Leistungen mehr ausgegeben als umgekehrt einnahmenseitig eingenommen wurden. Bekannt ist, dass es im Jahr 2019 ein Schuldenloch von drei Milliarden Euro gab. Dieses dürfte sich 2020 drastisch erhöht haben.

FPÖ brachte Anfrage ein

Zur Finanzierung von Familienbeihilfe und Co. gibt es den sogenannten Familienlastenausgleichsfonds (FLAF). Dieser wird überwiegend durch Dienstgeberbeiträge finanziert. Für den Fall, dass Österreich mehr einnimmt, als es ausgibt, werden die Gelder im sogenannten Reservefonds zum FLAF gespeichert. Allerdings hat dieser Reservefonds keine Rücklagen mehr. Ganz im Gegenteil, er ist schon mit Stand Dezember 2019 mit drei Milliarden Euro verschuldet gewesen. Wie hoch der Schuldenstand aktuell ist, wollen die Freiheitlichen – federführend Familiensprecherin Edith Mühlberghuber und Frauensprecherin Rosa Ecker – wissen. Sie haben deshalb dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht.

Weniger Beiträge durch Rekordarbeitslosigkeit

Der Schuldenstand dürfte insofern enorm sein, da die Bundesregierung mit ihren überzogenen Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise zahlreiche Menschen in die Arbeitslosigkeit getrieben hat. Der Dienstgeberbeitrag, den jeder Arbeitgeber für jeden Arbeitnehmer bezahlen muss und dessen Höhe 3,9 Prozent des Bruttolohns entspricht, brachte dem FLAF im Jahr 2019 Einnahmen in der Höhe von 5,5 Milliarden Euro. Eine Summe, die unmöglich 2020 zustande gekommen sein konnte, da im Vorjahr eine Rekordarbeitslosigkeit verursacht wurde.

Hunderte Millionen Euro an Kindergeld ins Ausland

6,9 Milliarden Euro wurden im Jahr 2019 insgesamt in den FLAF einbezahlt. Allerdings mussten sieben Milliarden Euro ausbezahlt werden. Faktisch jedes Jahr hat der FLAF mehr Ausgaben als Einnahmen. Allerdings ist zu erwarten, dass diese Schere sich im Vorjahr drastisch erweitert hat. Die Freiheitlichen wollen wissen, welche Maßnahmen zur Entschuldung des FLAF gesetzt werden. Fraglich bleibt, ob und wie lange Österreichs Familienleistungen noch finanziert werden können. Fraglich bleibt auch, warum Österreich noch immer hunderte Millionen Euro an Eltern von Kindern überweist, die nicht einmal in Österreich wohnhaft sind.

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