Nach Christine Aschbacher (Plagiats-Affäre, im Bild hinter Gernot Blümel) will die ÖVP mit dem Finanzminister nicht ein weiteres Mitglied der Bundesregierung verlieren.

Foto: Bundesministerium für Finanzen / Wikimedia (CC-BY-2.0)
Typisch ÖVP: Auch an der „Blümel-Affäre“ sind die anderen schuld

Es wäre nicht die ÖVP, würde sie auch in der aktuellen „Blümel-Affäre“ nicht alle Schuld von sich weisen und anderswo die Schuldigen suchen.

ÖVP forscht im Justizministerium nach “Verräter”

Plötzlich will nämlich die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker über eine parlamentarische Anfrage herausfinden, wie aus dem Justiz-Ressort des grünen Regierungspartners, wo die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angesiedelt ist, der Beschuldigtenstatus von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel in die Medien gelangen konnte. Die ÖVP möchte auch Namen wissen, wer dafür verantwortlich sei.

Kritik an WKStA, weil sie Hausdurchsuchung machte

Steinacker übt in dieser Anfrage auch Kritik an der ermittelnden WKStA, nämlich, dass die Basis für die Hausdurchsuchung bei Blümel eine Spende und ein Termin gewesen sei.

Abgesehen davon, dass eine politische Partei im Nationalrat nun Druck auf eine ermittelnde, unabhängige Behörde ausübt, stellt sich schon die Frage, in welcher juristischen Welt Frau Steinacker lebt, wenn sie der WKStA unterstellt, auf eine mehr als verdächtige SMS reagiert zu haben?

SMS mehr als verdächtig

Hier nochmals die SMS-Nachricht, die Blümel am 12. Juli 2017 vom damaligen Novomatic-Chef Harald Neumann bekommen hatte:

Bräuchte kurzen Termin bei Kurz. 1) wegen Spende 2) wegen des Problems, das wir in Italien haben.

Blümel sagte am Freitag, dass er diese SMS dem damaligen Kabinettschef von Sebastian Kurz, der zu diesem Zeitpunkt Außenminister war, weitergeleitet hätte – mit dem Zusatz:

Ruf Neumann zurück, tu’s für mich!

Auf die Frage, was er damit gemeint habe, dass der Kabinettchef es “für ihn tun” solle und was er davon gehabt hätte, gab Blümel allerdings keine Antwort.

Blick durch die Parteibrille

Jeder kann diese SMS-Nachrichten interpretieren, wie er möchte, und sich selbst einen Reim darauf machen. Der Staatsanwaltschaft aber vorzuwerfen, hier gehandelt zu haben, ist wohl nicht mehr als ein Blick durch die Parteibrille und ein schlechter Ablenkungsversuch der ÖVP.

Ungemach könnte auch noch auf Bundeskanzler Kurz und Blümel, der den in der SMS angeführten Termin von Kurz mit Novomatic-Gründer Johann Graf auf seltsame Weise darstellte, zukommen. Denn Blümel behauptete in seiner „Verteidigungs-Pressekonferenz“, dass es sich bei dem Namen „Kurz“ im Kalender des Novomatic-Gründers nicht um den Bundeskanzler, sondern um eine Martina Kurz gehandelt habe.

Termin eines Familienmitglieds per Nachname eingetragen?

Um wen es sich bei dieser Frau Kurz gehandelt haben könnte, sagte heute, Samstag, der freiheitliche Fraktionsführer und Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker auf seiner Facebook-Seite:

Die Schwiegertochter von #Novomatic Gründers Graf hieß vor ihrer Heirat #Kurz und soll der Termin im Kalender des Novo-Chefs gewesen sein. Aha, Familienmitglieder brauchen einen Termin und werden per Nachname eingetragen. Eh klar. Sebastian Kurz hat damit natürlich nichts zu tun… 🤥😴 #ibizaUA

AschbacherBlümelSchramböck

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