ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann dürfte nicht nur die Schulpolitik in Corona-Zeiten nicht im Griff haben, sondern auch seine Presseabteilung beziehungsweise seine persönlichen Presssesprecher.

Foto: Andy Wenzel / BKA
Stummes Bildungsministerium: Pressesprecher sprechen nicht mit der Presse

Das Hin und Her bei Schulöffnungen, das missglückte Selbsttesten der Schüler, jetzt das Test-Chaos in den Schulen – im ÖVP-geführten Bildungsministerium geht es buchstäblich rund. Und der Chef, Heinz Faßmann, muss anscheinend ohne Pressesprecher auskommen.

Presseanfragen werden nicht beantwortet

Offiziell gibt es zwar eine Presseabteilung des Ministeriums, die mit der Leiterin Martha Brinek besetzt ist, und eine persönliche Pressesprecherin des Ministers namens Debora Knob – doch für Presseanfragen dürften sich beide nicht zuständig fühlen.

Warum wir zu dieser Annahme kommen? Unzensuriert stellte schon mehrmals Anfragen an das Bildungsministerium, das vom Gesetz her zur Beantwortung sogar verpflichtet ist, doch es gab noch nie eine Reaktion von den beiden Damen oder ihrer Vertreter.

• Am 13. Jänner stellten wir Fragen zu Selbsttests der Schüler.
• Am 20. Jänner wollten wir Antworten zu den umstrittenen SARS-CoV-2 Antigen Rapid Test Kits, die verteilt wurden.
• Am 12. Februar fragten wir nach, ob die Schüler die Tests nur in den Schulen machen dürfen, oder ob Tests in Teststraßen und Apotheken auch ihre Gültigkeit haben.

Auch telefonisch nicht zu erreichen

Unzensuriert gab den Damen zur Beantwortung der Fragen immer mindestens einen Tag Zeit. Doch fand man es nicht der Mühe wert, nur ein einziges Mal eine Presseanfrage zu beantworten. Und auch telefonisch war es unmöglich, die genannten Personen über die offizielle Telefonnummer des Ministeriums zu erreichen. Die Bitte eines Rückrufs wurde zwar aufgenommen, doch kam nie eine Rückmeldung.

Entweder sind die Presseleute des Bildungsministers heillos überfordert, oder sie wollen beziehungsweise können Anfragen zu ihrem Ressort nicht beantworten. Wie auch immer: Es bleibt ein eigenartiger Umgang mit Medien, den es übrigens auch im Gesundheitsminiserium von Rudolf Anschober von den Grünen gibt. Auch dort blieben Presseanfragen von unzensuriert bisher stets unbeantwortet.

Heinz Faßmann

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