US-Stadt führt Grundeinkommen für Schlechtverdiener ein, aber nur für “Nicht-Weiße” – Unzensuriert

Statt kritisch mit eigenen Fehlern umzugehen und einen stärken Fokus auf Bildung zu legen, möchte die Regierung der demokratischen Hochburg Oakland ihre (farbigen) Geringverdiener mit einem bedingungslosen Grundeinkommen unter die Arme greifen.

Foto: Basil D Soufi / wikimedia.org (CC-BY-SA-3.0)
US-Stadt führt Grundeinkommen für Schlechtverdiener ein, aber nur für “Nicht-Weiße”

Die Bürgermeisterin von Oakland, Libby Schaaf, kündigte diese Woche via “Twitter” an, dass die Stadt ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen wird, um ausschließlich Schwarzen und anderen Farbigen für eineinhalb Jahren 500 Dollar pro Monat zu geben.

“Schwarze an Armut nicht selbst schuld”

Die Armut, die wir alle heute erleben, ist kein persönliches Versagen, es ist ein Systemversagen und garantiertes Einkommen ist eines der vielversprechendsten Werkzeuge für Systemwechsel, Rassengerechtigkeit und wirtschaftliche Mobilität, die wir seit Jahrzehnten gesehen haben.

Das sagte Schaaf in einer Erklärung.

Oakland ist kein Einzelfall

Im Jahr 2019 bekamen probeweise 100 Einwohner in Stockton, Kalifornien, Zahlungen von 500 Dollar pro Monat. Weitere Initiativen in den demokratisch regierten Millionenstädten New Jersey, und Atlanta wurden 2020 gestartet.

Illegale Einwanderer willkommen, arme Weiße nicht

Um sich für das “Oakland Resilient Families”-Programm zu qualifizieren, müssen Familien mindestens ein Kind unter 18 Jahren haben. Ihr Einkommen darf nicht über dem Medianeinkommen der Region liegen: etwa 59.000 Dollar für eine dreiköpfige Familie. Das Programm ist auch offen für Familien ohne Papiere, also illegale Einwanderer. Da die Empfänger für die Zahlungen nicht arbeiten müssen, wird das Geld nicht als steuerpflichtiges Einkommen betrachtet.

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