Bei der Rede von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl konnte sich Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht entscheiden, ob er die Maske aufsetzen soll oder doch nicht.

Foto: Screenshot / ORF TVthek
Die Maskerade der ÖVP im Hohen Haus erkennt ein Blinder mit dem Krückstock

Mit der Diskussion um das Maskentragen im Parlament wollte die ÖVP gestern, Freitag, von den vielen Problemen der schwarz-grünen Regierung ablenken.

Die Schwarzen im Eck

Seit Wochen kämpfen die Schwarzen gegen Vorwürfe der Korruption, Postenschacher und Freunderlwirtschaft. Zu all dem Überdruss kommen auch noch die höchstpeinlichen Chat-Protokolle samt den schäbigen Nachrichten zwischen Kanzler Sebastian Kurz und dem heutigen ÖBAG-Chef Thomas Schmid über hohe Kirchenvertreter dazu.

Statt Aufklärung Masken-Tamtam

In Umfragen wirkt sich das drastisch aus. In nur zwei Monaten verlor Kurz elf Prozent an Vertrauenspunkten, die ÖVP rutscht auch in der Wählergunst ab. Unzensuriert berichtete.

Und weil es so rund geht in der schwarz-grünen Bundesregierung, gab es eben diesen Freitag wieder einmal eine Sondersitzung im Nationalrat. Die Oppositionsparteien wollten damit Aufklärung in die Korruptions-Causa bringen. Doch die ÖVP hatte offenbar anderes im Sinn – ein Ablenkungsmanöver.

War Schreiben von Mitarbeitern bestellt?

Mitten drin in dieser Strategie: Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Plötzlich rief dieser eine Sonderpräsididale ein, um mit den Parteien das Tragen von Masken im Hohen Haus zu diskutieren. Schließlich fand das Maskentragen Einzug in die Parlaments-Hausordnung, nicht aber in die Geschäftsordnung. Sobotka argumentierte, er habe ein Schreiben von den Mitarbeitern erhalten:

Was soll ich tun, wenn sich 500 Mitarbeiter des Parlaments in ihrer Gesundheit gefährdet sehen.

Ein Schelm, wer denkt, dass dieses Schreiben von der ÖVP bestellt wurde. Es wundert nämlich, dass die Parlamentsangestellten ihre Gesundheit erst ein Jahr nach Aufkommen des Coronavirus und nach 45 Nationalratssitzungen gefährdet sehen.

Sobotka ohne Maske im Plenum

Als am Freitag FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl dem Parlamentspräsidenten die Leviten las und sagte, dass der ÖVP der Korruptionssumpf bis zum Haaransatz von Wolfgang Sobotka stehe und dass die Masken-Diskussion nichts als ein verzweifeltes Ablenkungsmanöver der ÖVP sei, brach Nervosität bei Sobotka aus: Er setzte die Maske auf, um sie dann gleich wieder abzunehmen. Später, als er seinen Vorsitz abgab und im Plenum Platz nahm, sah man Sobotka ohne Masken sitzen. Gleich neben FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.

Der ORF zeigte dieses Bild in der „ZIB 1“ und bemerkte:

Die Maskenpflicht im Parlament – ein hitziges Thema. Am Tag eins herrscht aber noch Optimierungsbedarf. Auch in der ersten Reihe.

Wolfgang Sobotka

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