Der Rücktritt des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober machte einmal mehr deutlich, dass die schwarz-grüne Regierung am Tiefpunkt angelangt ist.
Kurz mit keinem Wort erwähnt
Anschober, nach eigener Aussage „überarbeitet, ausgepowert und seit einigen Wochen nicht mehr fit“, nahm nach zahlreichen Ministeranklagen und Misstrauensanträgen der Opposition den Hut. In seiner Abschiedsrede bedankte er sich bei seiner Lebenspartnerin, beim grünen Vizekanzler Werner Kogler, seinen Mitarbeitern, ja sogar bei der Spezialeinheit „Cobra“, die ihn seit November beschütze, doch ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz erwähnte der scheidende Minister mit keinem einzigen Wort. Es gab auch kein Danke in Richtung Koalitionspartner. Vielsagend für die derzeitige frostige Situation in der Koalition.
Leise Kritik am Koalitionspartner ÖVP
Wer richtig hinhörte bei Anschobers Pressestatement heute, Dienstag, konnte sogar eine angedeutete Kritik Richtung ÖVP wahrnehmen. Stark sei man gewesen, als nach der ersten Corona-Welle alle zusammengehalten hätten, meinte er in einem Nebensatz. Heißt wohl, dass es nachher mit der Zusammenarbeit nicht mehr so klappte.
Zu wenig Impfstoff bestellt
Den großen Krach in der Koalition dürfte es gegeben haben, als das Gesundheitsministerium von Kanzler Kurz beschuldigt wurde, zu wenig Impfstoff bestellt zu haben. Damals wurde mit dem Impfbeauftragten der Regierung, Clemens Martin Auer, ein Sündenbock gefunden, der dann – wohl auf Druck der ÖVP – abgelöst wurde.
Kickl: “Vom Koalitionspartner systematisch ramponiert”
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sagte in einer Aussendung, dass Anschober auch ein Opfer der moralischen Skrupellosigkeit von Kurz und Co geworden sei. Weiters meinte er:
Der Rücktritt des Gesundheitsministers ist auch die logische Konsequenz nach einem Jahr des Corona-Gewurschtels. Versuch und Irrtum sind eben keine nachhaltige Strategie. Dieses Versagen ist aber nicht allein ihm geschuldet, sondern immer eine Co-Produktion mit der ÖVP und insbesondere mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Anschober ist im Grunde nicht nur Opfer seiner eigenen Überforderung und der dramatischen Fehleinschätzung seiner eigenen Leistungsfähigkeit, sondern vor allem auch ein Opfer der Zermürbungsstrategie seines Koalitionspartners, der ihn systematisch und gezielt ramponiert hat.
Kickl wünschte Rudolf Anschober rasche und vollständige Genesung:
Ich wünsche Rudolf Anschober auch im Namen des Freiheitlichen Parlamentsklubs persönlich alles Gute sowie eine vollständige und rasche Genesung. Auch wenn wir politisch die Dinge völlig anders sehen, so bedanken wir uns auch für die korrekte Zusammenarbeit, denn zumindest war Rudolf Anschober immer bereit, mit den Parlamentariern zu kommunizieren.
ORF: “Regierung gezwungen, weiterzuarbeiten”
Dass die schwarz-grüne Koalition eigentlich am Ende ist, hörten ORF-Seher dann auch von den Kommentatoren. ZIB-Innenpolitik-Experte Andreas Mayer-Bohusch sagte:
Die Regierung ist gezwungen, weiterzumachen.
Der ORF-Mann hatte aber auch Verständnis für das Scheitern des grünen Gesundheitsministers, als er meinte:
In der Pandemie ist es unmöglich, alles richtig zu machen. Man kann nur versuchen, Pannen zu vermeiden.
