Ob sich ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und der abgewählte israelische Premierminister Benjamin Netanjahu (re.) gerade über das Schreddern unterhalten?

Foto: BKA / Dragan Tatic
Von Sebastian Kurz abgeschaut? Auch Israel hat jetzt eine “Schredder-Affäre”

Bevor der abgewählte israelische Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) sein Büro räumte, sollen seine Mitarbeiter wichtige Dokumente vernichtet haben. Das berichtete gestern, Donnerstag, die Zeitung Haaretz.

Dokumente gesetzwidrig vernichtet

Nach Österreich, wo ja fünf Festplatten aus dem Bundeskanzleramt von Sebastian Kurz durch einen ÖVP-Mitarbeiter geheimnisvoll geschreddert wurden, gibt es einen ähnlichen Fall nun auch in Israel. Laut Haaretz wurden die Unterlagen gesetzwidrig vernichtet. Ein Sprecher von Netanjahu bezeichnete die Vorwürfe als „eine totale Lüge. So etwas ist noch nie passiert“.

Dienstpläne hoher Beamter

Die Safes mit den Dokumenten, die anscheinend im Reißwolf ihr Ende fanden, befanden sich im so genannten „Aquarium“ – einem Bereich, in dem der Premierminister und seine ranghöchsten Mitarbeiter sitzen. Diese enthalten in der Regel die Dienstpläne hoher Beamter, Dokumente zu ihrer Arbeit und anderes Material.

Unterlagen müssen im Archiv aufbewahrt werden

Laut Kabinettsbeschluss und Beamtenverordnung ist das Schreddern von Dokumenten illegal. Alle Dokumente, ob öffentlich oder privat, sind im Archiv des Amtes aufzubewahren, insbesondere berufsbezogene Dokumente.

Vorgang äußerst ungewöhnlich

Hochrangige Rechtsquellen sagten, dass das, was in Netanjahus Büro passiert ist, äußerst ungewöhnlich ist. Sogar persönliche Dokumente – zum Beispiel Dienstpläne von Beamten – sollen in den Archiven bleiben, mit eingeschränktem Zugang für den neuen Premierminister Naftali Bennett (“Jüdisches Heim”) und seine Mitarbeiter, fügten sie hinzu.

“Keine einzige Note zerrissen”

Der ehemalige Premierminister Ehud Olmert sagte gegenüber Haaretz:

Ich habe am Ende meiner Amtszeit noch nicht einmal eine einzige Note zerrissen. Ich kann mich an kein Dokument erinnern, das wir im Büro des Premierministers geschreddert haben … Wir haben nicht einmal daran gedacht, etwas anzufassen.

Sebastian Kurz und Benjamin Netanjahu

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