„Die Stinker werden teurer“. So kündigte der grüne Vizekanzler Werner Kogler die Erhöhung und Erweiterung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Neufahrzeuge ab 01. Juli 2021 an. Bis 2024 steigt die NoVA jährlich. Die meisten PKW werden dadurch empfindlich teurer. Für leichte Nutzfahrzeuge, die bisher von der ursprünglich als Luxussteuer eingeführten Abgabe ausgenommen waren, wird die NoVA nun ebenso fällig. Im Parlament beschlossen wurden diese Mehrbelastungen für Autofahrer von ÖVP und Grünen bereits am 10. Dezember 2020.
FPÖ-Kritik: „Schwarz-Grün rollt Belastungslawine über Familien und Betriebe!“
Ablehnung zu den schwarz-grünen Mehrbelastungen kommt von den Freiheitlichen. Die NoVA-Erhöhung treffe nämlich vor allem das normale Familienauto und den gewöhnlichen Lieferwagen.
„Für einen VW Sharan Family ziehen die schwarz-grünen Raubritter den Bürgern nun 3.628 Euro an NoVA aus der Tasche. Das sind um rund 300 Euro mehr als bisher. Durch die jährlichen Erhöhungen wird die Abgabe bis 2024 auf 6.560 Euro verdoppelt. Brutal lässt die Regierung ihre Belastungswelle auch über die heimischen Betriebe rollen, deren Lieferwägen als leichte Nutzfahrzeuge bisher von der NoVA ausgenommen waren. Ein MAN TGE 4×4 wird jetzt mit einem Schlag um 13.473 Euro teurer, bis 2024 sogar um 24.255 Euro“, rechnet FPÖ-Verkehrssprecher Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker vor.
Die NoVA-Verteuerung sei „umweltpolitisch vollkommener Schwachsinn“ und ein „Bürgerbelastungspaket in seiner reinsten Form“.
Klimaschutz als Vorwand für Steuererhöhungen
Hauptargument der schwarz-grünen Bundesregierung für die Anhebung der Abgabe ist die Ökologisierung des Steuersystems zur Senkung des CO2-Ausstoßes. Dass dies damit allerdings tatsächlich erreicht wird, zweifelt auch der ÖAMTC an. „Ein Beamter des Finanzministeriums hat bei einer Veranstaltung öffentlich zugegeben, dass durch die NoVA-Erhöhung gerade einmal mit einer zusätzlichen CO2-Einsparung von 140.000 Tonnen über zehn Jahre zu rechnen ist“, so Bernhard Wiesinger, Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung, in einer Aussendung.
