SPÖ-Ludwig will Afghanen in „Menschenrechtsstadt“ Wien aufnehmen – Unzensuriert

Auch östereichische Soldaten waren bis 18. Juni im “Friedenseinsatz” in Afghanistan, von wo SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig jetzt Flüchtlinge aufnehmen möchte (Fotomontage).

Foto: Fotomontage: Bundesheer und SPÖ Presse- und Kommunikation / wikimedia.org (CC BY-SA 2.0)
SPÖ-Ludwig will Afghanen in „Menschenrechtsstadt“ Wien aufnehmen

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) macht 38,04 Millionen Afghanen in dem rund 4.500 Kilometer (Luftlinie) entfernten Bürgerkriegsland ein Wohn-Angebot in der „Menschenrechtsstadt“ Wien.

Wien erklärt sich bereit, Menschen aufzunehmen

Ludwig schrieb auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ (inklusive Beistrichfehler):

Die Bundesregierung muss daher diese Menschen unter internationalen Schutz stellen. Wien erklärt sich auf jeden Fall dazu bereit solche Menschen in unserer Stadt – die nicht umsonst Menschenrechtsstadt ist – aufzunehmen. Jetzt gilt es zusammenzuhalten!

Ludwig auf den Spuren Merkels

Damit ist Ludwig ganz auf den Spuren der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die 2015 den verheerenden Satz „Wir schaffen das“ sagte und damit Millionen von Migrationswilligen quasi einen Freifahrtsschein nach Deutschland, aber auch nach Österreich ausstellte. Und Ludwig sagte das ausgerechnet in einer Zeit, in der über Abschiebungen nach Afghanistan heftig diskutiert wird.

Tatverdächtiger bei Leonie-Mord  hatte Gemeindewohnung

In Österreich leben jetzt schon etwa 45.000 Afghanen, vielen davon wird “subsidiärer Schutz” gewährt, also eine Art Duldung, obwohl kein Asylgrund vorliegt. Sie sind bereits die zweitstärkste Gruppe unter den Asylwerbern in Österreich. Auffällig ist, dass besonders viele unbegleitete, männliche (angeblich) Minderjährige zu uns kommen, die sehr oft tatverdächtig sind. Zuletzt sorgte der Mord an der 13-jährigen Leonie in Wien für Aufsehen, bei dem afghanische Asylwerber (einer davon hatte eine Wiener Gemeindewohnung) mutmaßlich beteiligt waren. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Konflikt gilt völkerrechtlich nicht als Krieg

Wie schon in Syrien, wäre auch in Afghanistan die Genfer Menschenrechtskonvention, wenn es um Asylanträge in Österreich geht, offiziell nicht anwendbar. Der Konflikt in Afghanistan gilt völkerrechtlich nicht als Krieg. Damit ist die Tatsache gemeint, dass das Völkerrecht das Wort Krieg als eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten definiert.

Bis 100 österreichische Soldaten in Afghanistan

Würde es sich um Krieg handeln, hätte es keinen Auslandseinsatz österreichischer Soldaten in diesem Land geben dürfen. Der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer, sagte im Juni dem Standard, dass das österreichische Kontingent in Afghanistan 2005 den Höchststand mit rund 100 Personen erreichte. In den 20 Jahren seit Beginn der Einsätze 2002 habe es keine österreichischen Opfer gegeben. Die Soldaten übernahmen Ausbildungstätigkeiten oder halfen mit, die Parlamentswahlen zu sichern. Am 18. Juni dieses Jahres kehrte der letzte österreichische Soldat aus Afghanistan zurück.

Ungeimpfte aussperren, Afghanen importieren

Brisant in diesem Zusammenhang ist auch, dass der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) ab Herbst alle umgeimpften Bürger vom gesellschaftlichen Leben quasi aussperren will, während sein Chef, Michael Ludwig, Afghanen jetzt sogar importieren möchte. Das kritisiert auch FPÖ-Chef Herbert Kickl auf Facebook:

Michael Ludwig / Soldat in Afghanistan

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