Hat sich Kurz feige vor der Debatte im Nationalrat gedrückt? – Unzensuriert

Kurz stellte sich, als gewählter ÖVP-Klubobmann, nicht der Debatte im Hohen Haus. Die Opposition attestierte ihm daraufhin Feigheit (Archivbild).

Foto: Christopher Dunker / BKA
Hat sich Kurz feige vor der Debatte im Nationalrat gedrückt?

FPÖ-Parteichef Herbert Kickl sagte heute, Dienstag, in seiner Parlamentsrede, dass sich Sebastian Kurz feige vor der Debatte im Nationalrat gedrückt habe. Tatsächlich war Kurz, nachdem er gestern offenbar zum Klubobmann der ÖVP gewählt wurde, gar nicht im Hohen Haus aufgetaucht.

Mandat noch nicht in Anspruch genommen

Herbert Kickl fragte deshalb den jetzt stellvertretenden ÖVP-Klubobmann August Wöginger:

Wo ist denn ihr neuer Lehrling, ihr Praktikant? Hat er vergessen, an der Sitzung teilzunehmen?

Hintergrund des Fehlens von Kurz: Offensichtlich hat er sein Mandat im Nationalrat noch gar nicht in Anspruch genommen. Sonst hätte er den sogenannten Wahlschein längst angefordert, der dafür Voraussetzung ist. Dieser Wahlschein wird für einen gewählten Mandatar, der dieses Amt nicht ausübt, weil er gerade in der Regierung ist, im Bundesministerium für Inneres (BMI) verwahrt.

BMI wartet auf Erklärung von Kurz

Scheidet dieser Mandatar, in diesem Fall Kurz, aus der Regierung aus, müsste dieser bei der Bundeswahlbehörde im BMI die Erklärung abgeben, dass er sein Mandat im Nationalrat ausüben will. Dafür hat er eine Frist von acht Tagen. Sollte diese Erklärung bis dahin nicht einlangen, muss die Behörde im BMI amtswegig tätig werden und den Wahlschein an das Parlament übermitteln.

Die Erklärung von Kurz fehle bis dato, wie der Ressortsprecher des Innenministeriums gegenüber unzensuriert sagte. Was kann man davon halten? Ist es wieder einmal ein Täuschungsmanöver von Kurz oder war er wirklich zu feig, sich als Abgeordneter der Debatte über die Trümmer seiner Kanzlerschaft im Nationalrat zu stellen?

Erste Verhaftung im Kurz-Krimi

Alles ist in diesen Tagen der türkisen Taschenspielertricks möglich. Vor allem nach der Verhaftung jener Meinungsforscherin, die für die ÖVP Umfragen gefälscht haben soll, die dann gegen Geld in einer (oder mehreren) Zeitung(en) platziert worden sein sollen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Vielleicht geht Kurz überhaupt nicht ins Parlament und bastelt – wie es FPÖ-Parteichef Kickl in seiner Parlamentsrede andeutete – bereits an einer „Liste Kurz“. Dafür würde sprechen, dass mit Günther Platter der erste mächtige ÖVP-Landeshauptmann auf Distanz zu Kurz geht.

Sebastian Kurz

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