Illegale stürmen die Grenzen wie 2015: Heuer bis zu 120.000 Illegale erwartet – Unzensuriert

Längst gleichen die Bilder wieder jenen von 2015/16: Vor allem in burgenländischen Grenzgemeinden werden fast rund um die Uhr illegale Asylforderer aufgegriffen – und ins Land gelassen.

Foto: NFZ
Illegale stürmen die Grenzen wie 2015: Heuer bis zu 120.000 Illegale erwartet

Die Szenerie ähnelt immer mehr jener der Invasions-Jahre 2015/16: Tagtäglich strömen oft weit mehr als 100 illegale Migranten ins Land – und das völlig ungehindert von den „Grenzschützern“ aus Polizei und Bundesheer. Heuer waren es – offiziell – bereits 34.000, die ihr angestrebtes Asyl-Ziel Österreich erreicht haben, bis Jahresende dürften es sogar an die 40.000 werden. Doch Experten rechnen damit, dass die Dunkelziffer in etwa dreimal so hoch ist – das wären dann bis zu 120.000 weitere ungebetene Gäste, die wir kaum wieder loswerden.

Österreich stellt sich selbst ein Bein

Der bekannte, aber bisher nicht geänderte Grund sind einschlägige Verträge mit der EU sowie die längst nicht mehr zeitgemäße Menschenrechtskonvention. Gemäß diesen muss jeder, der illegal ins Land kommt und „Asyl“ sagt, aufgenommen werden, bis sein potentieller Asylgrund verifiziert ist. Angesichts der Tatsache, dass nach Syrien oder Afghanistan generell nicht abgeschoben wird, aber auch viele andere Staaten wie etwa Marokko oder Tunesien ihre “Flüchtlinge” nicht zurücknehmen, eine massive und ständig steigende Belastung für Österreichs Steuerzahler und Behörden. Österreich stellt sich mit solchen Verträgen und Gesetzen also selbst ein Bein – ändert sie aber nicht.

Innenminister sekkiert Österreicher, lässt aber Grenzen offen

Eine besonders traurige Rolle spielt dabei ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. Wie er heute, Montag, bei einer Pressekonferenz ankündigte, würden neben den 4.000 Beamten im Streifendienst für die “2G-Kontrollen” 800 zusätzliche Beamte eingeteilt. Während er also die Österreicher, die gegen irgendwelche der teils äußerst fragwürdigen Corona-Maßnahmen verstoßen, mit strengen Kontrollen und Strafen sekkiert, dienen die Kräfte der Exekutive (und des Heeres) an den Grenzen als reines Begrüßungskomitee, das die Asylforderer in die nächste Erstaufnahmestelle kutschiert.

Allein im Burgenland heuer schon fast 15.000 “Aufgriffe”

Welche Dimensionen diese verantwortungslose „Willkommenspolitik“ erreicht hat, zeigt sich etwa im Burgenland, wo es heuer bereits 14.900 Aufgriffe gab. So wurden etwa allein am Freitag im Bezirk Oberpullendorf 147 Illegale geschnappt. Und jede Woche kommen hunderte dazu. Längst geschlossene Asyl-Quartiere müssen wieder eröffnet werden, vielfach sind die Behörden, aber auch die Bevölkerung in den grenznahen Regionen überfordert.

Asylrecht müsste umgehend ausgesetzt werden

Viele Zeitungen sprechen dabei noch immer fälschlicherweise von „Flüchtlingen“. Dabei ist längst klar, dass es sich bei Leuten, die tausende Kilometer mit teuer bezahlten Schleppern quer durch diverse sichere Länder bis zu ihrer Wunschdestination in West- oder Nordeuropa reisen, bestenfalls illegale Sozialmigranten sind, aber sicher keine Flüchtlinge, die um ihr Leben fürchten müssen. Daher müsste Österreich auch umgehend sein Asylrecht aussetzen, wie es die FPÖ (als einzige Partei) schon lange fordert.

“Treten sie zurück, Herr Nehammer!”

„Wenn es darum geht, die eigene Bevölkerung zu knechten und auf Schritt und Tritt zu überwachen und zu schikanieren, da ist der Innenminister sofort zur Stelle. Bei dringend notwendigen Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung begnügt sich Nehammer hingegen mit hart klingenden Ankündigungen, die dann aber nicht eingehalten werden. So einen Innenminister brauchen wir nicht. Treten Sie zurück, Herr Nehammer!“, kritisierte heute einmal mehr FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl.

Polizei als politischer Spielball

Die Exekutivbeamten würden dabei selbst in eine fragwürdige Rolle gedrängt, resümiert FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer: „Die Polizei leistet trotz dieser politischen Spitze im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine hervorragende Arbeit. Große Teile der Polizeibeamten sind aufgrund des absurden Corona-Regimes und der inkonsequenten Grenzschutzpolitik zunehmend frustriert und dennoch täglich um die Sicherheit aller Bürger und um ihre polizeilichen Kernaufgaben bemüht. Dafür gebührt ihnen ein großer Dank!“

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