Nach dem großen Medienrummel um die Ampel-Koalition kehrt nun langsam Ernüchterung in Deutschland ein. Denn nun wurden Details aus Ministerpostenbesetzung und Koalitionsvertrag bekannt. Unzensuriert wird dabei umfassend analysieren, was mit der Ampel auf ganz Deutschland zu kommt. Heute nehmen wir den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz unter die Lupe.
Scholz wird neuer Kanzler
Zwar ist noch Angela Merkel als Bundeskanzlerin geschäftsführend im Amt, doch Olaf Scholz (SPD) wird bald mit seinem Kabinett die Regierungsgeschäfte übernehmen. Als Bundeskanzler wird er erstmals in Deutschland eine Ampel Koalition aus SPD, Grünen und FDP anführen. Aktuell ist Scholz bereits als Finanzminister Mitglied der Merkel-Regierung.
Besonnen und unauffällig
Der Niedersachse Scholz galt bis jetzt als bedacht und unauffällig. In der SPD stellt er den konservativen Flügel dar. Was man Scholz zugestehen muss, ist, dass er sicherlich mehr Erfahrung und Kompetenz mitbringen wird, als so manch ein anderer Spitzenkandidat. Der Jurist lieferte in den letzten Jahren als Finanzminister eine solide Arbeit, machte keine großen Fehler. Mit seiner besonnenen Art wird er vermutlich den zurückhaltenden „Merkel-Stil“ weiterverfolgen.
Kinderloser Atheist
Problematisch könnte seine fehlende Empathie und Gefühlslosigkeit werden. Die Zeit betitelte ihn auf Grund seiner Art als „Scholzomat“. Auch ein Blick ins Private lässt tief blicken: Scholz ist kinderlos, nach Angela Merkel der nächste, der gar nicht weiß, was eine Familie bedeutet. Es ist zweifelhaft, ob das Problem der Kinderlosigkeit, eines der zentralen politischen Herausforderungen, von einem Kinderlosen geeignet gelöst werden kann.
Auch ist Scholz Atheist – und zwar bewusst aus der Kirche ausgetreten. Auch im Kampf gegen einen radikalen Islam ist ein Atheist vermutlich nicht die Idealbesetzung für den Kampf um Europa.
Vor Wende Kontakte zur SED
Zwar gilt Scholz heute als der „konservative Flügel“ der SPD, ein Blick in seine Vergangenheit lässt jedoch anderes vermuten.
So gehörte er bei den Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, explizit zum marxistischen Flügel. Auch besuchte er in den 1980er Jahren oftmals die DDR und traf dort begeistert politische Vertreter der SED-Führung. Auch der Focus berichtete über Scholzens große Nähe zur DDR-Spitze. Gut möglich, dass hinter der konservativen Schale immer noch ein marxistischer Kern steckt.
Keine Konsequenzen nach G20-Krawallen
Zuletzt haften an Scholz noch zwei große Skandale, die nicht aufgearbeitet wurden und große Fragezeichen hinterlassen. Der erste behandelt seine Rolle als Bürgermeister von Hamburg während der linken G20-Krawalle 2017. Scholz hatte den Bürgern wörtlich versprochen, dass sie vom Gipfel nichts mitbekommen werden würden. Tatsächlich wurde aber, wie unzensuriert berichtete, ganze Stadtteile in Schutt und Asche gelegt. Scholz trat nicht zurück und hatte keinerlei Konsequenzen zu spüren. Im Gegenteil – wenig später wurde er zum Bundesfinanzminister befördert.
Dubiose Rolle im „Cum-Ex“-Skandal
Der zweite Skandal ist der sogenannte „Cum-Ex“-Skandal. Auch diese stammen aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister. Das dortige Finanzamt hätte die Möglichkeit gehabt, von einer großen Bank Steuergelder aus sogenannten „Cum-Ex“-Geschäften in Höhe von rund 50 Millionen Euro einzutreiben. Das Finanzamt ließ die Forderung jedoch unerklärlicher Weise verjähren. Wie Das Erste berichtete, wurde inzwischen bekannt, dass sich während der besagten Zeit Scholz als Bürgermeister dreimal mit dem Chef der Bank privat getroffen hatte. Dass die Angelegenheit im Wahlkampf kaum thematisiert wurde, liegt in erster Linie daran, dass seine Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Die Grünen) noch größere Skandale lieferten.
