ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel hat gestern, Donnerstag, am Abend seinen Rückzug aus allen politischen Ämtern erklärt. Er habe sich entschieden, die Politik zu verlassen, sagte er in einer Stellungnahme auf Facebook.
Auch Köstinger und Schramböck auf Abschussliste
„Gernot, es ist vorbei!“, könnte man in Anlehnung an den Spruch von Ex-Neos-Chef Matthias Strolz „Elli, es ist vorbei“ an die Adresse von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ sagen. Der Rückzug von Blümel war erwartet worden, angeblich sollen auch Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck auf der Abschussliste der Schwarzen stehen, die jetzt offensichtlich der Reihe nach die Türkisen abmontieren.
Was war Blümels Leistung?
Schon wie bei Sebastian Kurz, dem mehr Inszenierung als inhaltliche Politik nachgesagt wird, fragt man sich bei Blümel, welche Leistungen des ÖVP-Finanzministers in Erinnerung bleiben? Traurig aber wahr: Die Unwahrheit, keinen Laptop zu besitzen, die mutmaßlich verratene Hausdurchsuchung, bei der seine Frau mit besagtem Laptop im Kinderwagen spazieren fuhr, und seine Rolle bei der Steuernachzahlung von Novomatic in Italien, die der Wirtschats- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein Dorn im Auge ist. Die WKStA ermittelt ja nach wie vor gegen Blümel. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.
Sechs Nullen vergessen
Ja, und da war noch die peinliche Panne bei den Budgetzahlen: Blümel hatte sechs Nullen vergessen und legte für das Budget 2020 einen Abänderungsantrag mit 102.000 Euro anstatt 102 Milliarden Euro vor. Unzensuriert berichtete.
Mit der Aussage im Juni 2020 vor dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, keinen Laptop besessen zu haben, leistete sich Blümel einen weiteren echten Lapsus. Damals sagte er, nur auf dem Smartphone zu arbeiten, da seine Arbeitsweise sehr effizient wäre. Die Blamage folgte zugleich: Im Ausschnitt eines Wahlkampf-Werbefilms sieht man den Finanzminister sichtlich gelangweilt beim Schreiben vor einem Laptop sitzen. Und das war bei weitem nicht die erste Aufnahme, die Blümel mit einem solchen Rechner zeigt.
86 (!) Erinnerungslücken
Ob Blümels Aussage, keinen Laptop besessen zu haben, eine vorsätzliche Unwahrheit war, oder auf seine Vergesslichkeit zurückzuführen ist, können wahrscheinlich nur Ärzte feststellen. Vor dem „Ibiza“-U-Ausschuss fiel er jedenfalls dadurch auf, dass er an Erinnerungslücken litt. 86 (!) Mal hat sich Blümel der Antworten entschlagen und damit in Verdacht gebracht, unter Amnesie zu leiden.
