Nächster Angriff auf freie Meinungsäußerung und Bürger-Proteste: Grüne Zadic will “Social Media” zensieren – Unzensuriert

Freie Meinungsäußerung und vor allem Regierungskritik sind der grünen Justizministerin Zadic ein Dorn im Auge.

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Nächster Angriff auf freie Meinungsäußerung und Bürger-Proteste: Grüne Zadic will “Social Media” zensieren

Es ist ein bewährtes Mittel in totalitären Regimen rund um den Globus und findet nun offenbar auch in Österreich Anklang: das Sperren und Zensieren von regierungskritischen Inhalten auf Social-Media-Plattformen. Genau das möchte die grüne Justizministerin Alma Zadic nun verstärkt angehen. Hintergrund ist der anwachsende Bürgerprotest in Österreich gegen die Corona-Maßnahmen und die Vernetzung der Kritiker über soziale Netzwerke.

“Social Media in den Griff bekommen”

Zu den Totschlagargumenten “Hass im Netz” und “Fake News” gesellt sich für die grüne Justizministerin nun auch der “Kampf gegen Verschwörungstheorien”. In einem Interview mit der Kleinen Zeitung betont Zadic, dass sie einer “weiteren Radikalisierung” entgegenwirken und “Social Media in den Griff bekommen” will. Denn angesichts der anwachsenden “Corona-Proteste” steige auch die “Radikalisierung” gefährlich an. Generell absolvierte Zadic in den vergangenen Tagen einen regelrechten Interview-Marathon in diversen Mainstream-Medien, von Kurier, über Kronen Zeitung bis eben zur Kleinen Zeitung.

Für die freie Meinungsäußerung, die in Österreich ohnehin nur mehr auf dem Papier existiert, besonders wenn man zeitgeist- und regierungskritische Inhalte verbreitet, verheißt dies jedenfalls nichts Gutes. Zu befürchten sind weitere Zensurgesetze und drakonische Strafen für unliebsame Meinungen im Netz.

Alma Zadic

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