Gegen die guten Sitten: Patient wird gezwungen, für Impfpflicht „Einverständnis“ zu unterschreiben – Unzensuriert

Patienten müssen eine Einverständniserklärung unterschreiben, wenn sie sich die Schutzimpfung gegen das Coronavirus geben lassen. Bei der existierenden Impfpflicht fragt man sich, warum?

Foto: Screenshot / Sozialministerium
Gegen die guten Sitten: Patient wird gezwungen, für Impfpflicht „Einverständnis“ zu unterschreiben

Die nächste Widersinnigkeit in Sachen Impfpflicht! Ein Patient muss eine sogenannte Einverständniserklärung unterschreiben, wenn er sich einen Stich holt – und das, obwohl in Österreich seit einer Woche Impfzwang besteht.

Keine Unterschrift, keine Impfung

In den sozialen Medien gab es dazu folgenden Eintrag von „Gunti1000“:

Offensichtlich gibt es keine Impfpflicht, wurde heute für meine dritte Impfung wieder weg geschickt, Begründung, ich muss die Freiwilligkeit unterschreiben (bei einer Impfpflicht?).

Gesundheitsministerium schweigt

Unzensuriert bat die Kommunikationsabteilung im grünen Gesundheitsministerium um eine Stellungnahme, warum dies notwendig sei, wenn der Österreicher sowieso keine Wahl hätte, da sich ja jeder, nachdem das Impfpflichtgesetz im Nationalrat beschlossen und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnet worden ist, impfen lassen müsse. Doch die Presseabteilung schwieg zu dieser Anfrage.

Arzt: “Verstößt gegen gute Sitten”

Ein Arzt, der anonym bleiben möchte, bestätigte uns, dass jeder diese Erklärung unterschreiben müsse. Was er dazu sage, nachdem ohnehin eine Impfpflicht bestünde? Das sei gegen die guten Sitten, meinte dieser. Der praktische Arzt aus Wien riet zu einem Trick:

Der Patient könnte neben seiner Unterschrift die Abkürzung C.S. setzen. Das ist die Abkürzung für den lateinischen Satz coactus sum, was so viel heißt wie „Ich wurde gezwungen“. Da diese Abkürzung kaum jemand kennt, wird das in der Regel auch nicht beanstandet.

Keine Verantwortung bei Impfschäden?

Die Frage stellt sich, warum diese Einverständniserklärung trotz Impfpflicht überhaupt notwendig ist? Will sich der Staat dadurch im Falle eines Impfschadens aus der Verantwortung stehlen? Oder nehmen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und seine Beamten die per Gesetz vorgeschriebene Impfpflicht selbst nicht ernst?

Einverständniserklärung

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