Die Impfung gegen das Coronavirus wirkt nicht, wie jetzt auch ein Bericht aus den Spitälern in Oberösterreich zeigt, die Corona-Demos aber schon: In einem Interview mit der Kronen Zeitung stellt ÖVP-Kanzler Karl Nehammer das Aus der Impfpflicht in den Raum.
Erleuchtung im Urlaub
Im Urlaub mit der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) in einem mondänen Hotel in Osttirol könnte Nehammer die Erleuchtung gekommen sein, dass das Vorhaben der Regierung, Menschen den Stich vorzuschreiben, vielleicht doch keine so gute Idee ist.
Aus für Impfpflicht, wenn Experten das sagen
Auf der Rückfahrt vom Urlaubsort antwortete Nehammer auf die Frage des Krone-Journalisten, ob das Impfpflichtgesetz auch schon bald Geschichte sein könnte, wörtlich:
Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.
Regierungsberater fordern ein “Überdenken”
Auf was wartet der ÖVP-Kanzler dann noch? Selbst Regierungsberater und Epidemiologe Gerald Gartlehner sagte bereits Anfang Jänner in der „ZiB 2“, dass man die Impfpflicht “überdenken” solle. Täglich werden es mehr Experten, die die sture Haltung der schwarz-grünen Regierung nicht mehr unterstützen. Das Vertrauen in die Regierung ist am Tiefpunkt – und die Proteste gegen den Zwang, sich impfen lassen zu müssen, reißen nicht ab.
Landeshauptleute und FPÖ gegen Impfpflicht
Auch Landeshauptleute wie Hans Peter Doskozil (SPÖ) im Burgenland, Wilfried Haslauer (ÖVP) in Salzburg und Peter Kaiser (SPÖ) in Kärnten haben ihre Bedenken zur Impfpflicht kundgetan. Mit Omikron verliere die Impfpflicht jede Rechtfertigung, meinte zu Jahresbeginn auch schon FPÖ-Parteichef Herbert Kickl.
Nur noch Grüne und SPÖ für Zwang
Jetzt dürften nur noch die Grünen und die SPÖ, deren Vorschlag einer Impflotterie für Schwarz-Grün in einem Desaster endete, für die Beibehaltung dieses umstrittenen Gesetzes sein. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer betonte am 10. Februar im “Ö1-Morgenjournal”:
Die Impfpflicht ist eingeführt und sie gilt.
Koalitionskrach vorprogrammiert
Auch der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein will vom Impfzwang nicht abrücken. Das könnte nun, nach der Aussage Nehammers in der Kronen Zeitung, zu einer neuerlichen Zerreißprobe in der Koalition führen und das ohnehin angespannte Klima nochmals verschlechtern. Möglich, dass es tatsächlich bald zu Neuwahlen kommen wird.
