Neos-Politiker übernimmt FPÖ-Anfragen, offenbar ohne es zu wissen – Unzensuriert

Neos-Abgeordneter Michael Bernhard stellt Fragen, die dank der FPÖ schon längt beantwortet wurden.

Foto: Unzensuriert.at
Neos-Politiker übernimmt FPÖ-Anfragen, offenbar ohne es zu wissen

Wenn ein Nationalratsabgeordneter für einen bestimmten politischen Bereich zuständig ist, sollte er sich nicht nur thematisch in der Sache auskennen, sondern eventuell auch verfolgen, wie andere politische Mitbewerber agieren. Michael Bernhard, Nationalratsabgeordneter der Neos, ist unter anderem für den Bereich Familie zuständig und hat aktuell eine parlamentarische Anfrage zum Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) eingebracht. Der Haken daran: FPÖ-Familiensprecherin Edith Mühlberghuber und FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker haben in dieser Sache seit Jahren Anfragen eingebracht, die letzte vor fast einem Monat, womit Bernhards Anfrage komplett überflüssig wird.

FLAF hoch überschuldet

Aber zuerst der Reihe nach. Der FLAF ist jener Budgettopf, mit dem Familienleistungen wie die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld und weitere Maßnahmen finanziert werden. Einnahmenseitig wird der FLAF überwiegend durch Dienstgeberbeiträge aber auch Einkommenssteuern finanziert.  Seit Jahren ist bekannt, dass der FLAF mehr ausgibt als er umgekehrt durch Einnahmen erhält. Sein Reservefonds ist milliardenhoch verschuldet. Unzensuriert berichtet regelmäßig darüber.

FPÖ hat die Nase vorn

Bernhard will nun wissen wie die Daten des FLAF seit 2015 bis aktuell aussehen. Doch die meisten Daten sind längst bekannt, da die freiheitlichen Frauen bereits im Juli 2020 eine entsprechende Anfrage stellten. Im März 2021 gab es die nächste Anfrage von Mühlberghuber und Ecker. Die Wiener Zeitung hat zuletzt über diese Anfrage und dessen Beantwortung berichtet und sie wird von Bernhard in seiner Anfrage auch zitiert. Allerdings dürfte er den Artikel nicht gelesen haben. Denn das Medium hat zumindest in einem Satz berichtet, dass die Anfrage von der FPÖ stammt. Unabhängig davon ist es fraglich, warum Bernhard Anfragen, die seit Jahren eingebracht wurden, entgangen sind.

Die aktuelle Anfrage der FPÖ stammt vom Februar dieses Jahres und selbst diese dürfte Bernhard verschlafen haben. Der rosarote Politiker dürfte auch nicht wissen, dass die Daten zum FLAF immer erst bis zum Dezember eines Jahres zusammengerechnet werden, womit er Daten für 2022 auch nicht erhalten dürfte. Menschen, die eine Sache viel zu spät bemerken, bezeichnet man als Spätzünder. Bernhard ist das beste Beispiel dafür.

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