Lehrer kämpft gegen „rechtswidrigen“ Maskenzwang in der HTL Steyr – Unzensuriert

Laut einem HTL-Lehrer in Steyr wurde Kindern und Pädagogen das Maskentragen aufgezwungen, ohne dass es dafür weder belegbare Gründe, noch eine rechtliche Grundlage gegeben hätte.

Foto: despositphotos.com / Anton-kurt / wikimedia.org (CC BY-SA 3.0)
Lehrer kämpft gegen „rechtswidrigen“ Maskenzwang in der HTL Steyr

Gegen „offensichtlich verfassungs- und rechtswidrigen Anordnungen“ für den Maskenzwang der Schüler in der HTL Steyr, Oberösterreich, kämpft Pädagoge Hannes Ehrenbrandtner. Seine Beschwerde fand nun sogar Eingang in das Parlament, wo FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl diesbezüglich eine Anfrage an ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek richtete.

Freibrief für Schulen von der Bildungsdirektion

Im Grunde geht es um standortbezogene Covid-Maßnahmen in den Zeiträumen 17. bis 25. März und 26. März bis 8. April 2022, die aufgrund einer Empfehlung der Bildungsdirektion Oberösterreich durchgeführt wurden, jedoch nicht im Gesetz verankert sein sollen. Bildungsdirektor Johannes Schäffer erteilte den Schulen in einem Schreiben sozusagen einen Freibrief, um Schülern und Pädagogen das Maskentragen aufzwingen zu können:

…Aus diesem Grund wird dringend empfohlen, dass Sie bereits nach Auftreten der ersten positiven Testung (Antigen oder PCR) für die betroffene Klasse eine Maskenpflicht auch im Klassenzimmer (MNS bis zur 8. Schulstufe bzw. für Pädagog/innen und ältere Schüler/innen FFP2- Maske) anordnen. Weiters ersuchen wir Sie um Anordnung der FFP2-Maskenpflicht für Pädagog/innen auch im Konferenzzimmer, sobald Kolleg/innen erkrankt sind.
Maßnahmen, die Sie dieser Empfehlung folgend ergreifen, gelten mit diesem Schreiben automatisch von der Bildungsdirektion bewilligt iSd § 7 C-SchVO. Es braucht demnach keine gesonderte Meldung bzw. Bewilligung mehr…

Kein Aushang in der Schule

Ehrenbrandtner bringt nun vor, dass es zwar in § 7 C-Schulverordnung Abs 1 heißt, dass Maßnahmen während der Dauer auf Geltung durch Anschlag in den Schulen kundzumachen seien und diese höchstens auf eine Woche befristet sein dürfen, doch hätte es keinen Aushang in der Schule gegeben, und die Maßnahmen hätten länger als eine Woche gedauert.

Weiters kritisiert Ehrenbrandtner, dass Erziehungsberechtigte und Pädagogen unzulänglich über diese Maßnahmen informiert worden wären. Er meinte zudem:

Inhaltlich ist zu sagen, dass es keinerlei sachlich belegbare Gründe für die Anordnung der jeweiligen Maskenpflicht gab und die Infektionsrate ähnlich hoch beziehungsweise niedrig war und ist wie in den anderen (ungefähr gleich großen) Schulen in Österreich.

Anfrage an Bildungsminister Polaschek

FPÖ-Bildungssprecher Brückl will von Minister Polaschek unter anderem wissen, ob außer der Bildungsdirektion Oberösterreich noch andere Bildungsdirektionen diesbezügliche Genehmigungen vorab erteilt haben, aber auch, wie sichergestellt werden kann, dass Schulen nicht gegen Verordnungen verstoßen?

Für den HTL-Lehrer in Steyr ist klar: Hier müsse geprüft werden, ob Amtsmissbrauch vorliegt. Außerdem könnten die Verantwortlichen für eine mögliche Körperverletzung haftbar gemacht werden, denn Schüler und Lehrer wären gegen deren Willen zum Tragen von Masken, die die Sauerstoffzufuhr massiv verringert habe, gezwungen worden. In seinem Kampf gegen das Maskentragen für Schüler hat E. auch ein YouTube-Video produziert, in dem er um Unterstützung gegen diese Maßnahme bittet.

HTL Steyr / Schüler mit Masken

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