Millionenschaden durch Sozialleistungsbetrug – 70 Prozent der Täter Ausländer – Unzensuriert

Ermittlungsergebnisse zeigen: Sozialleistungsbetrüger kassieren Millionenbeträge – die meisten Täter sind keine Österreicher.

Foto: unzensuriert.at
Millionenschaden durch Sozialleistungsbetrug – 70 Prozent der Täter Ausländer

Unser Sozialsystem beruht auf solidarischem Verhalten aller gegenüber jenen, die unsere (finanzielle) Hilfe zu einem menschenwürdigen Leben brauchen. Wie die Ergebnisse der “Task Force Sozialleistungsbetrug” zeigen, wird unsere Solidarität vor allem von Zuwanderern schamlos missbraucht.

Ermittler hauptsächlich im Zuwanderermilieu fündig

Im Jahr 2018 hat der damalige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) die sogenannte “Task Force gegen Sozialleistungsbetrug” ins Leben gerufen. Wie dringend notwendig dieser Schritt war, zeigt die Erfolgsbilanz dieser Einheit. Wie aus einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hervorgeht, wurden von den Ermittlern im Vorjahr 4.346 Verdachtsfälle bearbeitet und dabei 4.730 Tatverdächtige ausgeforscht. Bei 70 Prozent der Tatverdächtigen handelt es sich um Ausländer. Die von den Sozialbetrügern verursachte Schadenssumme beläuft sich auf rund 20 Millionen Euro. Hauptsächlich verursacht durch eine im Verhältnis zur Grundgesamtheit (noch) relativ kleine, aber wachsende Bevölkerungsgruppe.

“Bei Sozialmissbrauch keinesfalls wegsehen”

“Sozialleistungsbetrug ist ein Betrug an der Gesellschaft und muss angesichts der enormen Geldbeträge, um die es in diesem Bereich geht, entsprechend verfolgt und geahndet werden“, fordert deshalb der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer. Keinesfalls dürfe bei Sozialmissbrauch weggesehen, sondern mit aller Härte dagegen vorgegangen werden.

Für ihn ist es allerdings “wenig überraschend, aber doch brisant”, dass mehr als zwei Drittel der ausgeforschten Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Sozialleistungsbetrug Ausländer sind. So hervorragend die Ermittlungserfolge der Beamten auch sind, sieht Amesbauer angesichts der Zahlen lediglich eine Symptombekämpfung einer völlig verfehlten Asyl- und Migrationspolitik. Langfristig könne man den Sozialleistungsbetrug nur reduzieren, wenn endlich ein fundamentaler Paradigmenwechsel bei der Einwanderungspolitik vollzogen werde, fordert der Abgeordnete. Entgegen anderslautender Wahlversprechen habe die ÖVP bewiesen, dass sie dies nicht kann oder auch nicht will.

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