FPÖ-Hübner: “Medienlandschaft nähert sich autoritären Verhältnissen wie in der DDR” – Unzensuriert

FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner bringt Inhalte brillant zu Wort, etwa wenn es um die Medienlandschaft geht.

Foto: © Parlamentsdirektion / Anna Rauchenberger
FPÖ-Hübner: “Medienlandschaft nähert sich autoritären Verhältnissen wie in der DDR”

Im letzten Dezember war der Servus-TV-Intendant Ferdinand Wegscheider vom Presseclub Concordia bei der Medienbehörde KommAustria angezeigt worden.

Vorwürfe von Kollegenseite

Die Journalistenorganisation hatte ihm unterstellt, regelmäßig Unwahrheiten zu verbreiten und damit gegen die im Audiovisuellen Mediendienste-Gesetz vorgeschriebene Pflicht zur journalistischen Sorgfalt zu verstoßen.

Offensichtlich eine probate Disziplinierungsmethode, um unbotmäßige Journalisten auf Linie zu bringen oder sie aus dem Berufsleben zu entfernen. Denn kritische Geister, die gegen den Strom schwimmen, sind in der heutigen Medienlandschaft unerwünscht. Seine Bestätigung fand dies in den Ausführungen des freiheitlichen Bundesrates Johannes Hübner.

Einzig zu vertretende Meinung von “Eliten” vorgegeben

In seiner Rede im Bundesrat am Donnerstag stellte der FPÖ-Abgeordnete die Frage, ob es Freiheit sei, wenn die Medienlandschaft im westlichen Europa möglichst durchgeschaltet eine Meinung vertritt. Ob es Freiheit sei, wenn andere Meinungen ausgegrenzt werden, indem die Presseförderungen in Frage gestellt werden das Anzeigengeschäft boykottiert wird.

Journalisten sind nur noch “Propagandaassistenten”

In diesem Zusammenhang zitierte Hübner auch den Präsidenten des Deutschen Zeitungsherausgeberverbandes und Aufsichtsratsvorsitzender der Axel Springer AG, Matthias Döpfner. Dieser antwortete laut Hübner im letzten Oktober überraschend offen auf die Frage eines befreundeten Schriftstellers, warum der vormalige Bild-Chefredakteur Julian Reichelt denn tatsächlich entlassen wurde. Es habe gegen Reichelt monatelang ein Kesseltreiben gegeben, weil die Bild-Zeitung in der Corona-Frage eine dem staatlich Erwünschten widersprechende Linie verfolgt habe und weil sie Beiträge veröffentlicht und Zahlenmaterial von sich gegeben hat, das nicht dem “Konsens” entsprochen habe.

Verhältnisse wie in der DDR

Döpfners Antwort war:

Wir nähern uns in unserer Medienlandschaft autoritären Verhältnissen wie in der DDR. Journalisten sind meist nur noch Propagandaassistenten und wer gegen dieses System auftritt hat mit jedem Tag mehr Widerstand zu erwarten, bis er nachgibt.

Und von ebensolchen “Propagandaassistenten” war Wegscheider verklagt worden und wird die heutige Medienlandschaft beherrscht.

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