Familienbonus Plus ins Ausland: Brunner kennt keine Daten – Unzensuriert

Auch der Familienbonus Plus muss an Kinder bezahlt werden, die nicht in Österreich wohnhaft sind. Der zuständige Finanzminister Brunner schafft es allerdings nicht, entsprechende Daten zu nennen.

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Familienbonus Plus ins Ausland: Brunner kennt keine Daten

Über so manch Beantwortungen einer parlamentarischen Anfrage kann man sich nur wundern. Die freiheitliche Frauensprecherin Rosa Ecker wollte von Finanzminister Magnus Brunner wissen, wie viel Österreich an Familienbonus Plus für Kinder bezahlen muss, die nicht in Österreich wohnhaft sind. Solche Konstellationen sind durchaus möglich, allerdings schafft es das Finanzministerium aus „verwaltungsökonomischen Gründen“ nicht, entsprechende Daten bekanntzugeben.

Grundsätzlich regeln die EU-Verordnungen 883/2004 und 987/2009, dass ein Staat seine Familienleistungen auch an Kinder bezahlen muss, die nicht in Österreich wohnhaft sind. Das trifft auf die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld und den Familienbonus Plus zu. Nebenbei auch noch auf den Alleinerzieherabsetzbetrag und den Unterhaltsabsetzbetrag.

Wirbel um Familienbeihilfe-Programm FABIAN

Grundsätzlich ist es dem Ministerium möglich, zu ermitteln, wie viel an Familienbeihilfe für Kinder bezahlt werden muss, die im Ausland wohnhaft sind. Wobei es erst seit März dieses Jahres technisch möglich ist, auch Daten zu den Differenzzahlungen zu nennen, da das Familienbeihilfe-Programm FABIAN erst seit diesem Zeitraum im Einsatz ist. FABIAN kann allerdings anscheinend nur Daten zur Familienbeihilfe liefern und nicht zum Familienbonus Plus, obwohl die Familienbeihilfe und der Unterhaltsabsetzbetrag die Grundvoraussetzung für den Familienbonus sind.

Unzulängliches System hat Unsummen verschlungen

„Man sollte doch annehmen dürfen, dass im Zeitalter der modernen Technik solche Daten auf Knopfdruck abrufbar sein sollten – doch das Finanzministerium ist mit der Datenauswertung überfordert. Die Entwicklung von FABIAN hat bis zur Umsetzung zahlreiche Jahre gedauert. Nebenbei wurden Millionen Euro an Entwicklungskosten verschleudert, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Was kann FABIAN überhaupt?“, fragt Ecker.

Die FPÖ-Politikerin spricht von einer „technischen Steinzeit“ und erwartet, dass die IT-Systeme im Bereich der Familienleistungen ehebaldigst einen Standard haben, die sämtliche Auswertungen möglich machen.

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