FPÖ: Klares Nein zum EU-Beitritt der Ukraine! – Unzensuriert

Die EU will die Ukraine im Eiltempo in die Union holen. Damit würde man nicht nur alle Rechtsprinzipien über Bord werfen, sondern auch den Krieg importieren.

Foto: Screenshot / FPÖ TV
FPÖ: Klares Nein zum EU-Beitritt der Ukraine!

Im Eiltempo und offenbar vorbei am Einstimmigkeitsprinzip zwischen allen EU-Mitgliedsstaaten, möchte die EU-Kommission das Kriegsland Ukraine in die Union aufnehmen. In Österreich sieht man diesen wahnwitzigen Plänen Brüssels schweigend bis wohlwollend zu. Nur die FPÖ spricht sich weiterhin strikt gegen eine Aufnahme des Ostblock-Staates aus.

Krieg wird in EU importiert

Dass der Beitritt der Ukraine nicht nur sämtlichen Kriterien widersprechen würde, die es dabei normalerweise vorher zu erfüllen gibt, von Rechtsstaatlichkeit bis hin zu Transparenz und Anti-Korruption, liegt auf der Hand. Viel schlimmer wäre ein Beitritt aber aufgrund der akuten Kriegssituation in dem Land.

“Die Union, die für ihre Bemühungen für Frieden, Versöhnung und Demokratie 2012 noch den Friedensnobelpreis erhalten hat, will nun offenbar den Krieg aktiv in die Union holen”, so die Kritik von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Denn die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte bereits großspurig an, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren.

Irrationale Politik der EU und glatter Vertragsbruch

Die Kopenhagener Kriterien legen klar fest, welche Voraussetzungen ein Staat für einen EU-Beitritt erfüllen muss – dabei geht es um politische, wirtschaftliche und rechtsstaatliche Standards. Die Ukraine erfüllt davon kein einziges. Neben einem klaren Bruch ihrer eigenen Regeln würde die EU auch Nettozahler wie Österreich für ihren Erweiterungswahn finanziell zur Ader lassen.

„Angesichts der aktuell mehr als angespannten finanziellen Situation des Landes und seiner Bürger muss von überhasteten Erweiterungsrunden der EU ohne penible Überprüfung der Voraussetzungen Abstand genommen werden“, fordert Kickl daher.

In einem Video hat FPÖ-TV alle Fakten zusammengefasst, wieso das laut einem Europäischen Rechnungshofbericht aus dem Vorjahr von Großkorruption geprägte Land mit einem auch ohne Krieg extrem niedrigen Wirtschaftsniveau meilenweit von einem EU-Beitritt entfernt ist:

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