Plumper Anpatz-Versuch der „vereinigten“ Linken gegen erfolgreichen FPÖ-Bürgermeister – Unzensuriert

Die “vereinigte” Linke wirft dem Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl vor, früher als Rechtsanwalt für ein Glückspiel-Unternehmen, das jetzt im Fokus der Justiz steht, gearbeitet zu haben. Was für ein Skandal!

Foto: Stadt Wels
Plumper Anpatz-Versuch der „vereinigten“ Linken gegen erfolgreichen FPÖ-Bürgermeister

Skandale um Skandale gibt es dank der schwarz-grünen Regierung derzeit zuhauf, und auch bei der SPÖ-Wien ist nicht alles eitel Wonne. Blaue Malversationen? Fehlanzeige. Bis 18. Juni jedenfalls, denn da startete profil einen plumpen Anpatz-Versuch gegen den erfolgreichen FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl in Wels, Oberösterreich, der bei der vergangenen Bürgermeisterwahl auf unglaubliche 60 Prozent der Stimmen gekommen war und daher nicht einmal in eine Stichwahl musste.

SPÖ-nahe Zeitung ortete Mega-Skandal

Nachdem profil mit dem Titel „Konzessionsloses Glücksspiel: Die Verbindung zu FPÖ-Bürgermeister Rabl“ zuerst aufhorchen ließ, versuchte zwei Tage später die zu 83,72 Prozent im Besitz der SPÖ-Steiermark befindliche Neue Zeit, gleich einen Mega-Skandal daraus zu machen und schrieb: „Aufgeflogen: Welser FPÖ-Bürgermeister Rabl arbeitete für Firmen, die in illegales Glücksspiel involviert sind“.

In der Schlagzeile wurde selbstverständlich nicht beachtet, dass Rabl nicht als Bürgermeister, sondern davor als Anwalt für die Firmen gearbeitet haben soll. Dass Anwälte logischerweise Personen und Firmen vertreten, die mutmaßlich mit dem Gesetz in Berührung kommen, liegt in der Natur der Sache und ist kein “Skandal”. Info-Direkt stellte zurecht fest:

Wer Anwälte für diese normalste Sache der Welt kritisiert, stellt die Grundfunktionen unseres Rechtsstaates in Frage.

Gegen Rabl wird gar nicht ermittelt

Welch Überraschung! Erst weit unten im profil-Artikel wird der Leser informiert, dass gegen Rabl gar nicht ermittelt wird. Und ganz zum Schluss des Beitrages kommt der von den Medien in den Dreck gezogene Politiker, der für diese Glücksspiel-Vereinigung vor Jahren eine Kontrollfunktion ausgeübt hatte, dann endlich selbst zu Wort: Rabl verwies auf ein früheres Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen, das eingestellt worden ist, und meinte:

Ich konnte daher auch mit Fug und Recht annehmen, dass die damals erhobenen Vorwürfe unrichtig waren. Wahrnehmungen im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel liegen mir nicht vor.

Der dünnen Suppe fehlt die Würze

Schaut alles in allem nach einer ziemlich dünnen Suppe für einen politischen “Skandal” aus. Vermutlich um trotzdem etwas Schärfe in die Geschichte zu bringen, beginnt der Text in der SPÖ-nahen Neuen Zeit mit dem fragenden Satz:

„Mafia in Oberösterreich?“

Vorgehen erinnert an Sippenhaftung

Strafrechtlich ist an den Vorwürfen gegen Rabl also nichts dran. Also was tun? Da wäre ja noch die Moral-Keule, die in solchen Fällen ausgepackt wird. So wird Rabl vorgeworfen, dass er mit einer Person, gegen die derzeit ermittelt wird, befreundet sein soll. Dieses Vorgehen erinnert stark an Sippenhaftung und unterläuft auch den Sinn der Unschuldsvermutung. Als Beleg für die Freundschaft zwischen dem Unternehmer und dem Bürgermeister werten die Artikel-Verfasser übrigens ein paar Facebook-Kommentare. Wirklich seriös ist das nicht.

Irgendwas wird schon hängen bleiben

Die „vereinigte“ Linke in den Redaktionsstuben handelte offensichtlich nur nach dem Motto: „Irgendwas wird schon hängen bleiben!“ Mit ähnlichen Methoden wird immer wieder gegen all jene Menschen und Projekte vorgegangen, die nicht Teil der linken Schickeria sind.

In der Realität stehen Wels und Rabl sehr gut da

Interessanter Nachsatz. Wels erreichte in der aktuellen Wertung von “Transparency International” soeben Platz zwei nach Wien und noch vor allen anderen österreichischen Städten wie Linz, Salzburg, Graz oder Innsbruck, wie diverse Medien erst kürzlich berichteten.

Konkret hat Wels im Bereich Budget (Haushalt, Finanzplan, Rechnungsabschluss, Bericht der Kontrolleinrichtung) die Stadt Graz und im Bereich Verkauf öffentlichen Eigentums (Bekanntmachung Angebote zum Verkauf, Verträge, Gesamtes öffentliches Anlagevermögen) die Bundeshauptstadt Wien jeweils als Best Practice Beispiel verdrängt.

Besondere Transparenz bei Budget, Finanzen und Rechnungswesen

Besonders erfreut zeigt sich TI-Austria über die Welser Transparenz bei Budget, Finanzen und Rechnungswesen, da dieser Bereich auch für die Bürger von großem Interesse ist.

Wels hat sich im Vergleich zur Wertung von 2019 – also unter der Führung Rabls – um fast 20 Prozentpunkte gesteigert: Mit insgesamt knapp 79 Prozent schaffte es die zweitgrößte Stadt Oberösterreichs damit auf den silbernen Stockerlplatz.

Andreas Rabl

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Folge uns auf unserem Telegram-Kanal, um Artikel zu kommentieren und unzensuriert informiert zu bleiben.

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:
Copy link