Sozialistische Ideen fressen sich durch: Liste Fritz für noch mehr Abgaben – Unzensuriert

Liste Fritz auf grünen Wegen: Sie fordert noch vor Einführung der Leerstandsabgabe auf Immobilien gleich ihre Erhöhung.

Foto: Valueyou / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Sozialistische Ideen fressen sich durch: Liste Fritz für noch mehr Abgaben

Die „Liste Fritz“ ist eine Bürgerinitiative, die, wie der Name schon sagt, zuallererst sich selbst verpflichtet ist. Mit zwei von 36 Landtagsmandaten mischt sie seit 2008 in der Tiroler Landespolitik mit, „stellt den Menschen in den Mittelpunkt“ (welche Partei tut das nicht?) und spricht sich für „gerechte Verteilung“ aus.

Neue Abgaben: 15.000 Euro pro Jahr pro Wohnung

Wie diese „gerechte Verteilung“ aussieht, zeigt sie in einem aktuellen Gesetzesantrag. Man wolle unter anderem „Luxusimmobilien verteuern“. Wie? Indem der „Deckel bei der Freizeitwohnsitz- und Leerstandsabgabe bei über 250 Quadratmetern Nutzfläche“, noch bevor sie überhaupt eingeführt ist, schon wieder aufgemacht und – wie eigentlich immer – erhöht wird. Klubobmann Markus Sint könnte sich, wie am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Innsbruck erklärt, 15.000 Euro pro Jahr pro Wohnung vorstellen.

Freizeitwohnsitze im Visier

Aber Sint kriegt den Hals nicht voll mit Steuergeldern. Er spricht sich für eine „Harmonisierung der Abgabenhöhe für Freizeitwohnsitze und Leerstand aus“. Hübsches Wort! Dahinter steckt aber ganz banal die Erhöhung von Abgaben, in diesem Falle der Freizeitwohnsitzabgabe in Vorbehaltsgemeinden; das sind besonders von Nachfrage betroffene Gemeinden, die Mehrheit aller Tiroler Gemeinden.

Wer ist das Feindbild der Liste Fritz? Die „Wohlhabenden“:

Wer sich eine Luxusimmobilie leisten kann, der verkraftet auch beispielsweise 15.000 Euro im Jahr an Abgaben.

Wobei die Definition von Luxusimmobilie von der Politik definiert wird und wohl einen Gutteil aller Immobilien betrifft. Aber in Tirol leben nicht lauter zugezogene Superreiche.

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