“Was hat ÖVP-Kanzler Karl Nehammer beim NATO-Gipfel verloren?” Das fragt sich nicht nur FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, sondern würden sich wahrscheinlich auch viele Österreicher fragen, sofern sie von dieser neuerlichen Reise des Bundskanzlers überhaupt erfahren sollten.
Nehammer jettet in Krisenzeiten lieber nach Spanien
Laut Bundeskanzleramt nimmt Nehammer als Gast beim derzeit stattfindenden NATO-Gipfel in Madrid an einem Abendessen teil, informiert Schnedlitz in einer Aussendung. „Statt sich um die Probleme im eigenen Land zu kümmern, reist ÖVP-Kanzler Nehammer zum Abendessen nach Spanien”, kritisiert der Freiheitliche den Regierungschef und stellt fest, dass Nehammer offensichtlich vergessen oder auch nie verstanden habe, für wen er zu arbeiten habe, nämlich für die österreichische Bevölkerung.
Falsches und fatales Signal
„An diesem Treffen teilzunehmen, ist außerdem ein falsches und ein fatales Signal. Einmal mehr beschädigt Nehammer damit mutwillig unseren Status als neutrales Land”, empört sich Schnedlitz über das Österreich-schädigende Verhalten des ÖVP-Politikers. Denn das ‚N‘ in NATO stehe definitiv nicht für die immerwährende Neutralität. Und es steht auch nicht für Niederösterreich – falls Nehammer das gedacht haben sollte.
Was bezweckt der Bundeskanzler?
Langsam stellt sich die Frage, was hinter der ständigen Anbiederung Nehammers und der ÖVP an den Nordatlantischen Militärpakt steckt. Will er Österreich in den Ukraine-Konflikt hineinziehen oder will er nur seine Eitelkeit befriedigen, an einem NATO-Gipfeltreffen samt Dinner teilgenommen zu haben? Denn gleichzeitig durchqueren dieser Tage und Wochen Panzerfahrzeuge und überfliegen Militärflugzeuge diverser NATO-Staaten unser Bundesgebiet. Und das in Zeiten eines militärischen Konfliktes in der Ukraine, wo ein Stellvertreterkrieg der USA mit Russland tobt. Alles mit unserem Neutralitätsstatus völlig unvereinbar und eigentlich ein Skandal. Aber das scheint weder den Bundespräsidenten, noch die Mainstream-Presse zu interessieren.
