Koalitionsregierung unter Mario Draghi gescheitert – Italien vor Neuwahlen – Unzensuriert

Regierungschef Mario Draghi resigniert, nachdem ihm drei seiner Koalitionspartner die Gefolgschaft verweigert haben und vor der Abstimmung den Saal verließen.

Foto: Presidenza della Repubblica Quirinale.it / Wikimedia (Public domain)
Koalitionsregierung unter Mario Draghi gescheitert – Italien vor Neuwahlen

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hatte gestern, Mittwoch, bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt. In einer Reaktion auf das Ergebnis wurde er heute Donnerstag bei Staatspräsident Sergio Mattarella vorstellig, um ihm neuerlich seinen Rücktritt anzubieten. Diesmal nahm das Staatsoberhaupt das Rücktrittsgesuch an.

Termin bei Staatspräsident Matarella

Draghis Demission war am Mittwoch eine Vertrauensabstimmung vorangegangen. Zwar gewann er das Vertrauensvotum im Senat mit 95 zu 39 Stimmen, jedoch stimmten mit Lega, Forza Italia und Fünf-Sterne-Bewegung drei seiner Koalitionspartner nicht mit ab. Damit wurde ihm von den Koalitionspartnern die angestrebte breite Zustimmung verweigert.

Am Donnerstagmorgen hielt Draghi noch  eine kurze Rede vor der ersten Parlamentskammer und ersuchte, vor dem Hintergrund der am Vorabend erfolgten Abstimmung, die Sitzung zu unterbrechen, weil er sich zum Präsidenten der Republik begeben werde, um ihm seinen Entschluss mitzuteilen.

Neuwahlen im Herbst?

Nachdem Staatspräsident Matarella Draghis Rücktrittswunsch diesmal zugestimmt hat, steuert das Land auf vorgezogene Neuwahlen zu. Beste Chancen als stärkste Partei aus den Wahlen hervorzugehen hat die patriotische Partei “Fratelli d’Italia” von Parteichefin Giorgia Meloni.

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