Wie es derzeit aussieht, könnte das Volksbegehren mit dem Titel „GIS Gebühr abschaffen“ eines der erfolgreichsten aller Zeiten werden. Denn in und vor den Bezirksämtern in Wien stehen die Menschen Schlange, um dieser „Rundfunk-Steuer“ den Gar auszumachen.
Andrang in den Bezirksämtern
Die Simmeringer Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Katharina Krammer (FPÖ) berichtete unzensuriert von ihrem Erlebnis heute Vormittag im Amtshaus:
Es herrschte ein reges Kommen und Gehen. Als ich für das Volksbegehren gegen die GIS-Gebühr unterschrieben habe, erzählte mir der Magistratsbedienstete, dass dieses Volksbegehren das bisher erfolgreichste sei, seit er hier beschäftigt ist.
Gegen Abschaffung des Bargeldes
Ein Ortsaugenschein im Bezirksamt Wien-Floridsdorf erbrachte ein ähnliches Bild. Vor dem Zimmer, wo nicht nur gegen die Rundfunkgebühr, sondern unter anderem auch die Volksbegehren für die Beibehaltung des Bargeldes und für die Abschaffung der Covid-Maßnahmen unterschrieben werden können, bildeten sich lange Menschenschlangen. Es scheint, also würden es die ORF-Kritiker diesmal ernst meinen und die Initiatoren von „GIS Gebühr abschaffen“ tatkräftig unterstützen.
Volksbegehren läuft bis 26. September
Unterschrieben werden kann noch bis zum 26. September. Das Volksbegehren kann, unabhängig vom Hauptwohnsitz, in jeder beliebigen Gemeinde oder online unterzeichnet werden.
FPÖ-Mediensprecher unterstützt Volksbegehren
Dass jeder Österreicher, der den ORF in irgendeiner Form konsumiert, jedes Jahr je nach Bundesland zwischen 269,40 Euro und 343,80 Euro zahlen muss, sei nicht gerechtfertigt, sagen die Initiatoren des Volksbegehrens, das auch der FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker unterstützt. In einer Aussendung sagte er:
Die ORF-Zwangsgebühren sind völlig unzeitgemäß und haben auch keinerlei sachliche Berechtigung mehr. Die FPÖ fordert daher schon seit Jahren ihre Abschaffung und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Zeichen der Zeit erkennen
Es sei ein Gebot der Stunde, die GIS-Gebühr abzuschaffen, so Hafenecker, und die Reform des ORF in Richtung eines modernen Medienunternehmens durchzuführen. Frankreich und Großbritannien hätten die Zeichen der Zeit bereits erkannt und die Rundfunkgebühren abgeschafft. Diesem Beispiel müsse auch Österreich folgen. Hafenecker hofft daher, dass viele Menschen dieses Volksbegehren unterstützen und so der Druck aus der Bevölkerung auf die anderen Parteien steigt.
