Julian H. sollte via Skype aussagen. Eine höchst ungewöhnliche Zeugenbefragung.

MMuzammils / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
„Ibiza-Video“: Justiz-Extrawurst für Zeugen Julian H. in Sascha Wandl-Verfahren?

An den Seitensträngen des Verfahrens rund um das sogenannte „Ibiza-Video“ herrscht verfahrensmäßige Betriebsamkeit der Sonderklasse. Es soll Zeugen erster und zweiter Klasse geben, wenn man Julian H. heißt und auch noch in die Causa „Ibiza-Video“ verwickelt ist. Schauplatz ist das Landesgericht Krems, wo es Ende Juni eigentlich zur Durchführung eines Strafverfahrens in Sachen Sascha Wandl hätte kommen sollen. Dieses Hauptverfahren kam wegen gesundheitlicher Probleme Wandls, mutmaßlich durch einen im Vorfeld erfolgten Alkoholkonsum, nicht zu Stande.

Wäre die Hauptverhandlung dennoch abgeführt worden, dann hätten der Angeklagte, der Staatsanwalt und das Gericht den Zeugen Julian H. nicht physisch zu Gesicht bekommen. H. hätte sich im Zuge des auf drei Tage anberaumten Prozesses lediglich via Skype als Zeuge „zuschalten“ lassen. Die persönliche Anwesenheit von H. wäre nicht vorgesehen gewesen. Dass dies mit „Ibiza-Video“ und Co zu tun hat, ist bei Kennern der österreichischen Justiz naheliegend. 

Skype-Vernehmung ist vor Gericht echter Ausnahmefall

Laut Strafprozessexperten ist eine Skype-Einvernahme eines wichtigen Belastungszeugen in herkömmlichen Verfahren äußerst selten und aus Gründen der Unmittelbarkeit der Beweiswürdigung höchst umstritten. H. als mutmaßlicher Teil der sogenannten „Ibiza-Video“-Verbindung soll sich an einem geheimen Ort in Deutschland, vermutlich in der Bundeshauptstadt Berlin aufhalten. Der Verteidiger von Wandl hat jedenfalls Bedenken gegen diese Vorgangsweise einer Skype-Einvernahme beim Landesgericht Krems eingelegt. Vor allem die Frage, ob es sich bei der zugeschalteten Person tatsächlich um H. handelt und ob er seine Aussage unbeeinflusst von Dritten durchführt, ist von Krems aus wohl nur schwer zu beantworten.

Justiz-Insider sind gespannt, ob bei der Weiterführung des Verfahrens im Herbst H. vor Gericht erscheinen oder wieder die Skype-Variante gewählt wird. Kriminologisch ist dies aber nur eine Baustelle rund um das „Ibiza-Video“. Die türkis-schwarze ÖVP ist vor einigen Wochen damit aufgefallen, dass sie mutmaßlich gefälschte E-Mails zwischen Gernot Blümel und Sebastian Kurz binnen 24 Stunden „forensisch“ behandelt hatte.

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