Ursula von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden. Die SPD versagt ihr die Zustimmung. Und wird dafür vom Parteifreund kritisiert.

Foto: Jim Mattis / Wikimedia public domain)
SPD-Generationenkonflikt: Schily mahnt Nibelungentreue ein

Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel, soll Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Die politisch als bedingungslose Merkel-Anhängerin und in ihrem Ministerium gescheiterte CDU-Politikerin tingelt aktuell durch Europa, um für sich zu werben.

Kritik eines alten weißen Mannes

Doch in Berlin versagt sogar der eigene Koalitionspartner die Zustimmung. Dies wiederum rief nun den früheren Bundesinnenminister Otto Schily auf den Plan. Der alte SPD-Mann erhebt schwere Vorwürfe gegen seine eigene Partei wegen der angekündigten Ablehnung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin.

Im Interview mit der Welt am Sonntag sagte Schily, dass von der Leyen „eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin (sei), die wirklich alle Qualitäten mitbringt, die für eine Kommissionspräsidentin entscheidend sind.“ Andreas Rödder, Universitätsprofessor für Geschichte und als CDU-Mitglied 2016 im Schattenkabinett von Julia Klöckner für den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur verantwortlich, hatte erst kürzlich in einem Interview mit der Welt über von der Leyen erklärt:

Sie steht für ein Europa, das nicht mehr die Zukunft ist.

Nibelungentreue

Schily fordert seine eigene Partei auf, an die Stabilität Europas zu denken und sich „nicht an engstirnigen parteipolitischen Interessen zu orientieren“. Sollte die Wahl von der Leyens scheitern, sagte Schily: „Ich scheue das Wort Katastrophe. Aber es wäre ein sehr beklagenswertes Debakel.“

Schily erkennt nicht, dass die Europäer den Merkel-Kurs und damit die Merkel-Vertreterin als höchste Repräsentantin ablehnen, was die SPD offenbar wahrnimmt. Im Gegenteil appelliert er an die deutsche Tugend der Nibelungentreue:

Man sitzt in einer gemeinsamen Regierung, da ist man zwar nicht miteinander verheiratet, aber schuldet sich gegenseitig eine gewisse Loyalität. Das gehört sich einfach so.

Deswegen sei die Kampagne einiger Sozialdemokraten auf europäischer Ebene „wirklich schäbig“.

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