Impeachment gescheitert: Donald Trump bekam auch von Mehrheit der US-Demokraten das Vertrauen.

Marc Nozell / Wikimedia (CC-BY-2.0)
USA: Demokraten fallen mit Trump-Impeachment krachend durch

Keine guten Nachrichten für die oppositionellen Demokraten in den USA. Das vom demokratischen US-Abgeordneten Al Green mit einem Antrag initiierte Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump ist krachend gescheitert. Lediglich 95 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses unterstützten das Trump-Impeachment mit ihrer Stimme, 332 Abgeordnete stimmten dagegen.

Neben der geschlossenen Fraktion der Republikaner stimmte auch die Mehrheit der eigenen demokratischen Fraktion gegen Al Greens Antrag. Green hatte seinen Antrag mit den deutlichen Worten Trumps in Sachen illegale Einwanderung begründet. Das passte wohl auch vielen US-Demokraten nicht.

Trump geißelte erneut linke US-Demokratinnen

Wie schon zuvor, geißelte Trump erneut die medialen und öffentlichen Auftritte jener vier linken US-Demokratinnen, die als Nachfahren von Zuwanderern, Stimmung gegen die konsequente Migrationspolitik des US-Staatsoberhaupt machten. Durch das deutliche Scheitern des Impeachment-Antrags ist auch die Linie des linken Flügels der US-Demokraten in der gesamten Zuwanderungspolitik nachhaltig geschwächt.

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