Sozialmissbrauch in Salzburg: Bereits eine Million Euro wurden durch die Task Force von Ex-Innenminister Herbert Kickl aufgespürt.

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Salzburg: Task Force “Sozialleistungsbetrug” überführt 62 Täter

Nicht weniger als 62 Sozialbetrüger sind im Land Salzburg der sogenannten „Task Force Sozialleistungsbetrug“ (T-SOLBE) ins Fahndungsnetz gegangen. Diese Sondereinheit wurde vom Bundeskriminalamt noch unter Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Jänner ins Leben gerufen. Im Bundesland Salzburg wurden unter anderem Betrügereien aus den Bereichen der Mindestsicherung, der Grundversorgung, des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, des Sozialversicherungsgesetzes bis hin zum Europäischen Sozialfonds (EU Förderungsbetrug) durch die Kriminalisten aufgespürt.

Allein der bisher ermittelte Gesamtschaden durch hinterzogene Sozialleistungsbeträge beträgt zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits über eine Million Euro. So wurden Sozialleistungsbezieher ausgeforscht, die vor der jeweiligen Behörde Vermögen verheimlichten, parallel zum Leistungsbezug der Schwarzarbeit nachgingen, Einkünfte aus verschiedensten Straftaten lukrierten oder sich während des Bezuges im Ausland befanden.

Gastgewerbe-Saisonniers im Focus der Ermittlungen

Eines der Schwerpunkte der Ermittlungen für die SOLBE-Beamten sind vor allem viele Gastgewerbe-Saisonniers. So werden viele ausländische Gastgewerbemitarbeiter nach Ende der Saison bei der Sozialversicherung abgemeldet. Sie bleiben jedoch mit ihrem Hauptwohnsitz im Bundesgebiet gemeldet und sind dadurch zum Bezug von Arbeitslosengeld berechtigt. Tatsächlich würden sich die betroffenen Personen aber bis zum nächsten Saisonstart nicht mehr in Österreich aufhalten, sondern oftmals in ihren Heimatländern. Das neue Mindestsicherungsgesetz ist auf gesetzlicher Ebene eine Maßnahme, um zukünftig Sozialmissbrauch einzudämmen.

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