US-Präsident Trump möchte zukünftig konsequent gegen militanten Linksradikalismus, der sich als Antifaschismus tarnt, vorgehen.

Gage Skidmore / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
USA: Präsident Trump nimmt linksradikale Antifa-Bewegung ins Visier

Seit dem Amtsantritt des republikanischen Präsidenten Donald Trump gebärdet sich die linksradikale Antifa-Bewegung immer militanter, um gegen politisch Andersdenkende vorzugehen. Trump will jetzt die politischen und rechtlichen Konsequenzen daraus ziehen. Er lässt prüfen, ob die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen ist. Für den US-Präsidenten besteht in seiner Bewertung kein Unterschied zwischen verschiedenen Antifa-Organisationen und etwa der aggressiven Jugendgang „Mara Salvatrucha“ (MS-13), die ebenfalls unter Beobachtung steht.

Geht diese Prüfung positiv aus, dann könnte es zu einem Verbot militanter Antifa-Organisationen auf US-amerikanischem Boden kommen. Damit könnte die Polizei gegen die Ausschreitungen der Linksradikalen konsequent und mit dem gesamten Aufgebot des Sicherheitsapparats vorgehen.

Senatoren-Resolution gegen Antifa-Organisationen

Zuletzt hatten die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy eine Resolution eingebracht, die sich dafür ausspricht, dass Gruppen, die der militanten Antifa-Bewegung zuzurechnen sind, als Terrorvereinigungen einzustufen sind und verboten werden sollen. Einer der Auslöser ist ein Vorfall in Portland. Dort war der konservative Journalist Andy Ngo bei Ausschreitungen von militanten Antifa-Aktivisten verletzt worden.

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