Sigi Maurer rät zur Klage, um Kritik zu unterbinden.

Jan Zappner / Wikimedia CC BY-SA 2.0
Linke Solidarität: Sigi Maurer rät Österreich-Hasserin Stanic zur Klage von unzensuriert „in Grund und Boden“

Sigi Maurer hat Erfahrung mit Gerichtsprozessen. Sie selbst steckt in einem bezeichnenden Fall, wo es um üble Nachrede und Kreditschädigung geht. Dabei durfte sie und die erstaunte Öffentlichkeit erleben, wie die linke Schickeria von Mainstream-Journalisten bis Richterschaft eine Welle der Solidarität in ihren einschlägigen Kanälen lostrat. Der betroffene Geschäftsmann steht kurz vor dem Gerichtsprozess vor dem wirtschaftlichen Ruin, während Maurer ihre Kriegskassa auf mehr als 230.000 Euro auffüllen konnte.

Gestärkt mit dieser Erfahrung rät sie ihrer Gesinnungsschwester Alexandra Stanic zum gleichen Weg. Die bosnisch-stämmige „Feministin, Gastarbeitertochter und Vice-Kolumnistin“ hatte im linksradikalen Onlinemagazin Vice frank und frei erklärt, „warum sie Österreich hasst“. Ihr Artikel erfüllt dabei ganz klar den Tatbestand der Verhetzung nach § 283 StGB, weshalb unzensuriert erwartet, dass die Staatsanwaltschaft tätig wird.

Linkes Denken

Ich begehe einen Rechtsbruch? Ja, aber nur, weil ich eine Heldin bin! Gemäß eines solchen Gedankengangs lamentiert Stanic nun über den unzensuriert-Beitrag, weil uns der verhetzende Charakter des Artikels nicht verborgen blieb:

Klagen um Rechtsbruch rechtens zu machen

Linkes Denken funktioniert offenbar so: Rechtsbruch ist in Ordnung, wenn er der vermeintlich und nur von den Linken definierten „guten Sache“ dient. Die Folgen eines Rechtsbruchs zu tragen, sind sie nicht bereit. Nein, nein, da muss es einen Aufschrei geben und zum Rechtsbruch soll ein weiterer Rechtsbruch, die Straffreiheit für den begangenen Rechtsbruch, folgen. Die Quintessenz: Die Straftat soll als solche gestrichen werden, denn der Kampf gegen eine Kritik rechtfertigt folgende Rechtsbrüche zu deren Bekämpfung.

Und da springt ihr Sigi Maurer, die ehemalige grüne Nationalrätin, die im September wieder ins Parlament einziehen will, bei. Sie empfiehlt der Österreich-Hasserin gegen unzensuriert vorzugehen: „Bitte klag sie mit @Verein_ZARA in Grund und Boden!“ Soweit das Rechtsverständnis auf linker Seite.

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