
Alexander Pollak von “SOS Mitmensch” gibt den linken Ober-Willkommensklatscher in Sachen Wahlrecht für Ausländer.
Foto: Haeferl / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)SOS Mitmensch 31. Juli 2019 / 18:33
SOS Mitmensch lobbyiert wieder für Ausländerwahlrecht in Österreich
Alle Wahljahre wieder kommt die linkslinke Nichtregierungsorganisation (NGO) „SOS Mitmensch“ mit ihrem Lobbyismus für ein unbeschränktes Ausländerwahlrecht. Unter dem der österreichischen Bundesverfassung und dem geltenden Wahlrecht eindeutig widersprechenden Titel „Pass Egal Wahl“ propagiert „SOS Mitmensch“ ein Wahlrecht ohne Wenn und Aber für nicht weniger als 1,2 Millionen Ausländer in unserem Land:
Demokratie lebt von Beteiligung, nicht von Ausschluss. Daher ist der Ausschluss einer immer größeren Zahl hier lebender Menschen von unserer Demokratie eine bedenkliche Entwicklung. Dieser Entwicklung treten wir mit der „Pass Egal Wahl“ und der Forderung nach einer Öffnung unserer Demokratie entgegen.
24. September als Tag für illegale Ausländerwahl
Als Tag für ihre illegale Ausländerwahl hat SOS Mitmensch den 24. September festgesetzt, das heißt fünf Tage vor den offiziellen und regulären Nationalratswahlen:
Für manche wird die Pass Egal Wahl am 24. September das allererste Mal sein, dass sie überhaupt ihre Stimme abgeben dürfen. Die Wahl ist daher mehr als nur ein symbolischer Akt. Sie ist für alle, die mitmachen, ein bewegender demokratischer Moment.
Die kommenden Wochen will „SOS Mitmensch“ dazu nutzen, mit ihrer Propagandamaschine auf ihre irreguläre und der österreichischen Bundesverfassung widersprechende Ausländerwahl hinzuweisen.
