„Quereinsteiger“ und ÖVP-Justizminister Josef Moser hat als Ressortchef auf allen Linien enttäuscht und dürfte der zukünftigen Regierung nicht mehr angehören.

SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
ÖVP-Bundesliste: Heinz Faßmann und Hartwig Löger ohne Mandat

Die jetzt bekannt gewordene ÖVP-Bundesliste verrät einiges über den zukünftigen Kurs von Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Denn es sind nicht alle der ehemaligen ÖVP-Regierungsmitglieder darauf, nur bestimmte. Hartwig Löger und Heinz Faßmann sucht man vergebens auf der Bundesliste. Sie sind offensichtlich nicht dazu bestimmt, sich auch für ein Nationalratsmandat zu bewerben.

Neben den ehemaligen Ministern besteht die ÖVP-Bundesliste auf den ersten 20 Plätzen zum Großteil aus Vertrauten von Kurz. So findet sich etwa Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka, Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Karl Nehammer oder Bundesgeschäftsführer Axel Melichor auf der Bundesliste wieder.

Josef Moser: ÖVP-Nationalrat statt Justizminister

Während Löger und Fassmann weiterhin intakte Chancen haben sollen, sich wieder auf der Regierungsbank zu finden, sollte Sebastian Kurz neuerlich Bundeskanzler werden, könnte es für Josef Moser keine Wiederbestellung in die Regierung geben. Moser gilt nicht nur innerparteilich, sondern vor allem in Justizkreisen nicht mehr als ministrabel. Als Rechnungshofpräsident seinerzeit in allen politischen Lagern geschätzt, hat er als Justizminister enttäuscht.

Die Baustellen im Justizministerium, etwa in Sachen Strafgerichtsbarkeit und Strafvollzug, haben sich unter Ressortchef Moser weiter vermehrt. Und in Sachen Kompetenz- und Verwaltungsreform hat Moser überhaupt nichts weitergebracht. Zudem hat der ÖVP-Justizminister auch nichts gegen das „System Pilnacek“ unternommen.

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