Wurde vor einem Amtsgericht (Symbolbild: Gericht in Berlin-Neukölln) von Julian H. eine unrichtige eidesstaatliche Versicherung über seine Vergangenheit abgegeben?

Frank schubert / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
Hat Ibiza-Verdächtiger Julian H. vor Gericht falsche Angaben gemacht?

Immer dubioser gestaltet sich die Figur des Julian H. im Zusammenhang mit dem sogenannten „IbizaVideo“. Sicherheitsmann H., der in den Medien als einer der Mittäter bzw. Mitwisser des kriminellen Video-Mitschnittes gilt, soll in einem aktuellen Medienrechtsstreit in Deutschland falsche Angaben gemacht haben. Dies meldet die Tageszeitung Welt in ihrer Ausgabe vom 14. August. Hier geht es vor allem um das Vorleben von H., worüber medial bereits ausführlich berichtet wurde, etwa drüber, dass H. mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sein soll. Derzeit ist der Welt gerichtlich untersagt, nähere Details über diese mutmaßlichen Strafverfahren bzw. Delikte zu veröffentlichen.

Die Berliner Anwaltskanzlei Eisenberg-König-Schork, die Julian H. vertritt, soll jetzt laut Welt in einem Schriftstück mitgeteilt haben, dass eine eidesstattliche Versicherung, die von H. abgegeben worden sei, überprüft und festgestellt wurde, dass sich dieser „falsch erinnert“ haben soll. Nun sollen mehrere „Korrekturen“ vorgenommen worden sein.

Welche strafrechtlichen Folgen hat das für Julian H.?

Nun ist strafrechtlich zu prüfen, welcher Art und Qualifikation diese mutmaßlichen Falschangaben von H. gewesen sein sollen. Laut deutschem Recht kann auch eine fahrlässig abgegebene eidesstaatliche Versicherung zu strafrechtlichen Folgen führen. Nun kommt es darauf an, wie die deutschen Gerichte und die Strafbehörden reagieren. Sowohl das Gericht, wo die eidesstaatliche Versicherung ursprünglich abgegeben worden war, als auch die Staatsanwaltschaft selbst könnte jetzt Ermittlungen gegen Julian H. aufnehmen.

Zuletzt wurde die liberale Wochenzeitung Die Zeit vom Gericht dazu angehalten, Fakten über das mutmaßliche Vorleben von Julian H. nicht mehr zu berichten. Ob hier und im Fall der Welt auch die einstweiligen Verfügungen letztendlich fallen werden, werden die nächsten Wochen zeigen.

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