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Screenshot / Servus TV / Kurz

Inszenierer Kurz: Erst als er mitbekam, dass die Sendung schon läuft, entschuldigte sich der Ex-Kanzler bei den Gästen für sein Zuspätkommen.

6. September 2019 / 13:48 Uhr

Kurz nannte im TV Grund für Kickl-Ablöse: „Er war zu wenig sensibel“

Was Moderatoren nie nachfragten, erledigte endlich ein Gast von „Talk im Hangar 7“ im Servus TV am 5. September: „Warum, Herr Kurz, musste Herr Kickl als Innenminister gehen?“

Schwache Erklärung von Sebastian Kurz

Dass Sebastian Kurz diese Frage höchst unangenehm war, konnten die Zuschauer an der Mimik und Gestik des Ex-Bundeskanzlers erkennen. Und Kurz tat sich sichtlich schwer, eine Begründung zu finden. Schließlich nannte er zwei Gründe:

  • Kickl streite lieber, als dass er konsensbereit wäre, hätte sein Amt also zu wenig sensibel ausgeübt.
  • Kickl als Innenminister hätte einer lückenlosen Aufklärung der „Ibiza-Affäre“ im Wege gestanden.

Der Gast gab sich vor allem mit der zweiten Antwort nicht zufrieden, konfrontierte Kurz daraufhin mit dem Vorwurf, er habe kein Vertrauen zur Justiz, die für die Aufklärung zuständig sei und die noch dazu in schwarzer Hand sei. Schwach dann die Erklärung dazu von Kurz: „Kickl hätte zumindest von Hausdurchsuchungen erfahren.“

https://www.facebook.com/ServusTV/videos/305777626923275/

 

Bei Affäre Strasser sowohl Innen- als auch Justizressort in schwarzer Hand

Diese Aussage kostete dem Fragesteller nicht nur einen Lacher, sondern er hielt Kurz vor, dass bei ÖVP-Skandalen, etwa in der Lobbying-Affäre des damaligen EU-Abgeordneten Ernst Strasser, sowohl Innen- als auch Justizministerium in ÖVP-Hände gewesen wären. Bei Fällen, die schwarze Politiker betreffen würden, sei das also kein Problem.

Der Gast wollte auch die erste Antwort von Kurz nicht verstanden haben. Er fragte Kurz, warum er und sein Vertrauter Gernot Blümel den Innenminister Herbert Kickl stets für seine gute Arbeit lobten, und warum er nach der „Ibiza-Affäre“ plötzlich zu wenig „sensibel“ gewesen sei? Diese Frage ließ Kurz galant untergehen und antwortete nicht.

Kurz eröffnete neue Abschiebediskussion

Interessant in dieser Sendung war auch, zu beobachten, wie der frühere Kanzler Kurz in der Migrationsfrage – vielleicht unbewusst – die Arbeit von Herbert Kickl verteidigte, ja sogar dieselben Wörter und Sätze verwendete wie der freiheitliche Ex-Innenminister. Dabei fiel auf, dass sich nur seine Einstellung, was die Abschiebung von Lehrlingen, die einen negativen Asylbescheid erhalten, betrifft, geändert hat. Kurz verfolgt im Wahlkampf die Strategie, den 900 davon betroffenen Lehrlingen einen Freibrief auszustellen und hat offensichtlich kein Problem damit, den Rechtsstaat auszuhebeln.

Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben, sollten diese beenden können und bei einem negativen Asylbescheid erst nach der abgeschlossenen Lehre außer Landes gebracht werden. Damit eröffnete Kurz nicht nur eine neue Diskussion über die Abschiebung von dann ausgebildeten Fachkräften, die die Wirtschaft wohl im Land lassen möchte, konterkarierte Entscheidungen von unabhängigen Richtern und verletzte das Regierungsprogramm, worin genau geregelt ist, dass die Lehre für Asylwerber keine Eintrittskarte für Österreich sein kann.

Kickl stoppte Abschiebung, weil Mutter von Kindern getrennt worden wäre

Der nunmehrige geschäftsführende Klubobmann der Freiheitlichen, Herbert Kickl, steht nach wie vor zu diesem Regierungsprogramm, von dem sich Kurz im Laufe der Amtsperiode immer mehr verabschiedete und sich der Meinung des Mainstreams anschloss. Was im Koalitionspapier vereinbart wurde, etwa die 1,50 Euro Zusatzleistung für Freiwilligenarbeit der Asylwerber, kündigte Kurz einseitig auf.

Kickl musste gehen, weil er umsetzen wollte, was die Türkisen mit den Blauen in stundenlangen Sitzungen vereinbart haben. Das hat sich Kurz nicht getraut zu sagen in der Servus-TV-Diskussion, in der er tatsächlich zugeben musste, dass Herbert Kickl sehr „sensibel“ gehandelt hatte: Nämlich, als er eine Abschiebung einer Vorarlberger Familie stoppen ließ, weil sonst Mutter und Kinder getrennt geworden wären. Kurz selbst nannte den Namen Kickl nicht – er wurde von einem Gast der Sendung darauf aufmerksam gemacht, dass es Innenminister Herbert Kickl war, der diesen menschlichen Schritt setzte.

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