Gemeinsame Observations-Kommandoaktionen: Welche Verbindungen bestehen zwischen Soko Ibiza-Mitarbeitern und Julian H.?

Martin Möller / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0-DE)
Verdacht: Hat Sonderkommissionsmitglied mit Julian H. zusammengearbeitet?

Statt Aufklärung findet rund um die Causa „Ibiza-Video“ eine fortgesetzte Verschleierungstaktik statt. Indizien, die vom Online-Medium Fass ohne Boden (FoB) veröffentlicht wurden, belegen, dass zumindest ein Sonderkommissionsmitglied (Soko) des Bundeskriminalamtes mit Julian H. beim Kommandounternehmen „Mezzo“ gegen ausländische Zigarettenschmuggler kooperiert. Das wirft ein schiefes Licht auf die „Soko Ibiza“, wie etwa auch FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein kritisiert:

Nach dem erzwungenen Ausscheiden eines Beamten aus der SOKO Ibiza zeigen Medienenthüllungen jetzt, dass es in der vom Bundeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission nach wie vor problematische Verbindungen zu dringend tatverdächtigen Personen gibt.

Offenbar hat zumindest ein BK-Beamter im Rahmen des Projekts ‚Mezzo‘ mit einem direkt in die Causa Ibiza involvierten Detektiv in der Vergangenheit zusammengearbeitet, wie die Plattform „Fass ohne Boden“ heute aufgedeckt hat.

Wer trägt die Verantwortung für Soko-Ibiza-Rekrutierung?

Unbeantwortet blieb bis jetzt auch, wer die Verantwortung für die Soko-Ibiza-Rekrutierung im Bundesministerium für Inneres beziehungsweise im Bundeskriminalamt trägt, wie Jenewein festhält:

Auch die Fragen, wer eigentlich die Verantwortung für die Zusammenstellung der SOKO trägt, wer garantieren kann, dass hier nicht auch künftig vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit gelangen, und wer schlussendlich die offensichtliche Anscheinsbefangenheit durch das Projekt „Mezzo“ bislang übersehen hat, müssten umfassend und abschließend beantwortet werden.

Die aktuelle Entwicklung scheint also wirklich nur die Spitze eines Eisbergs zu sein und die ursprünglich geäußerte Kritik, wonach ein Gutteil der Ermittler treue Parteigänger der ÖVP sind, gilt immer noch und macht die SOKO Ibiza nicht unbedingt seriöser. Die einzige Konsequenz kann also nur lauten: Zurück an den Start. Die Staatsanwaltschaft soll die Letztentscheidung treffen, welche Ermittler sie haben will und welche nicht.

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