Es war ein Herzensprojekt von Ex-Verteidigungsministerin und jetziger EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU): Ihr Bundeswehr-Programm für syrische „Flüchtlinge“.
Zwei erwerbstätige Syrer um fünf Millionen Euro
217 Migranten hatten auf Kosten der Bundeswehr in den Jahren 2016 und 2017 Kurse zu Technik, Handwerk und Sanitätswesen belegt. Den Steuerzahler kostete das fünf Millionen Euro, also 23.000 Euro pro Teilnehmer. Doch selbst diese überteuerten Maßnahmen hatten keinen Erfolg, denn nur zwei der 217 Syrer haben einen festen Job gefunden.
Es kostete also 2,5 Millionen Euro, um einen (in Zahlen: 1) Syrer in Arbeit zu bringen, wobei noch nicht mal gesagt ist, dass er diese Tätigkeit bis an sein Lebensende ausführt. Selbst der Bundesrechnungshof kritisiert diese Verschwendung. Für ihn waren die vierwöchigen Schnupperkurse „unwirtschaftlich“ und „unwirksam“, wie der Spiegel berichtet.
Schuld ist die Bundeswehr
Selbstverständlich ortet der Bundesrechnungshof nicht bei den Einwanderern die Ursache für das katastrophale Ergebnis, sondern bei der Bundeswehr. Sie hätte Planungsfehler begangen, weshalb die Kosten so hoch ausfielen. So sei das Deutsch der „Syrer“ schlechter gewesen als angenommen, weshalb allein für das Dolmetschen 900.000 Euro ausgegeben werden mussten.
In Oldenburg sei zudem für über 500.000 Euro neues Werkzeug angeschafft worden, das die Syrer aus Sicherheitsgründen nicht benutzen durften.
Betreuungsverhältnis mehr als 1:1
Für die beteiligten Soldaten seien 2,4 Millionen Euro Personalkosten angefallen. 2016 hätte es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben.
Schon 2016 soll eine Bundeswehr-interne Untersuchung wegen „ungesunder Kosten-Nutzen-Relation“ einen Abbruch des Programms gefordert haben – vergebens.
Ursula von der Leyen kann und wird künftig ganz andere Beträge verantworten. Das wird weit, wie in dieser Angelegenheit, über fünf Millionen Euro hinausgehen.
