Markus Frohnmaier von der AfD kritisiert die massiven Entwicklungshilfezahlungen der deutschen Bundesregierung an aufstrebende Wirtschaftsmächte.

AfD
Anfrage von AfD-Frohnmaier zeigt auf: Weiterhin Entwicklungshilfe für Wirtschaftsmächte wie Brasilien und Indien

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, zeigt seit längerem auf, dass deutsches Steuergeld in Form von Entwicklungshilfe völlig unzweckmäßig an aufstrebende Schwellenländer bezahlt wird. Die Beträge gehen dabei in die  Milliarden.

Milliarden an Steuergeldern für Brasilien, Indien und Co.

In der Antwort auf die Kleine Anfrage von Frohnmaier zum Umfang der Entwicklungshilfe für Schwellenländer (Drs. 19/12503) erklärt die Bundesregierung, die G20-Mächte Indien, Indonesien, Südafrika, Brasilien und Mexiko sowie das rasant wachsende Schwellenland Vietnam, die Nuklearmacht Pakistan und das boomende Kolumbien auch weiterhin entwicklungspolitisch fördern zu wollen.

Alleine 2017 wurden so brutto rund 2,4 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe an Staaten ausbezahlt, die sich als Nuklearmächte zählen, ein höheres BIP-Wachstum als Europa aufweisen und grundsätzlich ganz eigene Entwicklungsstrategien verfolgen. “Das ist keinem normalen Menschen vermittelbar! Keines dieser Länder ist bedürftig.”, so der AfD-Abgeordnete.

 Auch China immer noch “bedürftiges Entwicklungsland”

Die Bundesregierung beruft sich wiederum auf die OECD-Liste der Entwicklungsländer und nimmt diese als Maßstab für die Ausbezahlung von Entwicklungshilfegeldern. Dass diese kaum etwas wert ist, verdeutlicht Frohnmaier:

Wie viel diese Liste wert ist, zeigt ein Staat ganz besonders: Nach OECD-Maßstäben ist die Supermacht China, die fröhlich deutsche Schlüsseltechnologien aufkauft, immer noch Entwicklungs- und Empfängerland. 2017 hat China 630 Millionen Euro vom deutschen Steuerzahler bekommen.

Frohnmaier fordert daher auch ein Ende des Entwicklungshilfe-Irrsinns und eine Investition der Gelder im eigenen Land, wo diese dringend benötigt werden:

Mit dem Entwicklungshilfe-Irrsinn für aufstrebende Wirtschaftsmächte muss endlich Schluss sein. Statt drei Milliarden Euro nutzlos zu verschenken, sollte in den Wirtschaftsstandort Deutschland investiert werden. Es muss wieder in Deutschland selbst vorangehen!“

Bundesregierung will aufstrebende Wirtschaftsmächte weiter subventionierenIn ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage des…

Gepostet von Markus Frohnmaier – AfD am Donnerstag, 19. September 2019

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