Der Linkskurs treibt die SPD in den Untergang, finden namhafte Zeitgenossen.

R/DV/RS / flickr (CC BY 2.0)
Forsa-Chef Güllner prognostiziert das Ende der Sozialdemokraten

Erst im August hatte Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt einen Kommentar zum Zustand der SPD geschrieben. In seinem Beitrag „Diese SPD wird kaum jemand vermissen“ prognostizierte er das baldige Ende der Sozialdemokraten.

Jetzt folgt ihm der Meinungsforscher Manfred Güllner, selbst SPD-Mitglied. Er wirft seiner Partei vor, die Mitte verloren und einen Linksschwenk vollzogen zu haben, und prophezeit ihre Auflösung.

Frust bei unterer Mittelschicht

Damit bestätigt der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, was Poschardt im Sommer schrieb:

Die SPD hat sich bis zu den Realos um Olaf Scholz einem Linkspopulismus ergeben, dessen Umverteilungsneigung jede Woche weiter eskaliert. Die Partei ignoriert den Aufstiegswillen der unteren Mittelschicht und entmutigt und frustriert jene, die dieses Land vorangebracht haben: vom fleißigen Facharbeiter in Weissach und Ingolstadt über den sparsamen Immobilienrentier bis hin zu jenen Familienunternehmern, die Zigtausende von Jobs geschaffen haben und garantieren. Letztere müssen sich nun in SPD-Karikaturen als Schmarotzer denunzieren lassen. Und das mit einer satten Rezession vor der Tür.

Nabelschau statt Ursachenforschung

Der Forsa-Chef sieht daher auch den aktuellen Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz kritisch, denn die Partei beschäftigt sich so ausschließlich mit sich selbst. Statt zu fragen, warum die SPD seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren hat, ergeht sich die Partei in Fragen nach Formalismen, ob die Parteiführung durch einen Mitgliederentscheid oder durch einen Parteitag gewählt werden soll.

Europaweiter Niedergang – mit Ausnahmen

Fast überall in Europa verzeichnet die Sozialdemokratie einen Niedergang. In Österreich fuhr sie bei der jüngsten Nationalratswahl mit 21,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt ein, in den Niederlanden hält sie bei nur noch 5,7 Prozent Wählerzustimmung.

Nur dort, wo die Roten erkannt haben, dass sie als Vertreter der einheimischen kleinen Leute groß geworden sind und nicht der Proletarier, die aus allen Ländern nach Europa strömen, wie etwa in Dänemark, nur dort können Sozialdemokraten sogar Wahlen gewinnen. Die SPD wiedersetzt sich dem verbissen und blendet nach wie vor aus, was Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman sagte:

Man kann einen Sozialstaat haben und man kann offene Grenzen haben. Aber man kann nicht beides gleichzeitig haben.

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