Innsbruck drohen stürmische kommunalpolitische Zeiten.

SharkshockUSA / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)
Chaostage im Innsbrucker Gemeinderat durch grün-schwarz-gelben Zwist

Chaostage im Innsbrucker Gemeinderat scheinen mit der heutigen Gemeinderatssitzung und der mutmaßlichen Abwahl der schwarz-gelben Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste Für Innsbruck/ÖVP) in der Kommunalpolitik aufzuziehen. Obwohl in aufrechter Koalition mit der “Liste Für Innsbruck/ÖVP”, der SPÖ und der ÖVP werden die Grünen heute, Donnerstag, einem FPÖ-Antrag auf Abwahl der ehemaligen Bürgermeisterin Oppitz-Plörer zustimmen. Treibende Kraft hinter der Abwahl ist der amtierende grüne Bürgermeister Georg Willi. Er möchte sich offensichtlich seiner ehemaligen Konkurrentin bei den Bürgermeisterdirektwahlen 2018 endgültig entledigen.

Als Grund muss der Skandal um die 60-prozentige Überschreitung der Errichtungskosten der Patscherkofelbahn in der Ära Oppitz-Plörer herhalten. Allerdings saßen die Grünen damals auch schon mit Sitz und Stimme in der Innsbrucker Stadtregierung. Dass es 66 statt 41 Millionen Euro an Baukosten geworden sind, hätte die grünen Mitstreiter deshalb nicht vollkommen überraschen müssen.

Neuwahlen oder Rumpf-Stadtregierung mit Oppitz-Plörer ohne Amt?

Nach der heutigen Abwahl von Oppitz-Plörer könnte sie weiterhin, aber ohne Amtsführung, in der grün-schwarz-gelb-roten Koalition im Innsbrucker Rathaus verbleiben. Dass die bürgerlichen Fraktionen Gelb und Schwarz dann wahrscheinlich mit der FPÖ einen politischen Gegenschlag gegen Georg Willi als Bürgermeister bald auf den Weg bringen, ist wahrscheinlich. Damit steht das Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2014 der Innsbrucker Stadtregierung auf dem Spiel. Spielemacher bleibt der alte Fuchs und langjährige FPÖ-Innsbruck-Chef Rudi Federspiel, der wieder die Innsbrucker Linkskoalition mit einem politischen Schachzug auseinandergetrieben hat.

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