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Viktor Orbán

Die Regierungspartei von Viktor Orbán, die im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, siegte bei den Kommunalwahlen am Sonntag in den meisten Gemeinden.

16. Oktober 2019 / 12:37 Uhr

Alle gegen Viktor Orbán, doch Ungarn bleibt fest in Fidesz-Hand

Was waren das für Schlagzeilen am Montag! „Schlappe für Ungarns Regierungspartei“, „Fidesz geschlagen: Opposition erobert Budapest“ oder „Orbán-Gegner wird Bürgermeister von Budapest“.

Orbán-Partei siegte in den meisten Gemeinden

Konsumierte man die vornehmlich linke Journaille Europas inklusive ORF und Standard, bekam man den Eindruck, Viktor Orbán sei der große Verlierer der Kommunalwahlen in Ungarn vom 13. September. Tatsächlich aber bleibt das Land fest in Fidesz-Hand, die Regierungspartei von Viktor Orbán, die im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, siegte in den meisten Gemeinden. Sensationell auch das Ergebnis in der sechstgrößten Stadt Györ, obwohl der dortige Bürgermeister Zsolt Brokai in einen Sexskandal verwickelt ist.

Déjà-vu mit der österreichischen Bundespräsidentenwahl

Den Orbán-Gegnern in der internationalen Presse war dennoch zum Feiern zumute, weil der Oppositionskandidat Gergely Karácsony Budapest eroberte. Er kam knapp über 50 Prozent der Stimmen, Amtsinhaber Istvan Tarlos von der Fidesz auf rund 45 Prozent. Schaut man genau hin, wie dieses Ergebnis zustande kam, erlebt man ein Déjà-vu mit der österreichischen Bundespräsidentenwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen.

Zusammenschluss von links bis ganz rechts

Ähnlich wie in Österreich nämlich schlossen sich in Budapest alle anderen Parteien – von links bis ganz rechts – gegen den Fidesz-Kandidaten zusammen. Wahlgewinner Karácsony führt eine linksliberale Gruppierung namens „Párbeszéd“ („Dialog“) an, die als Partei weder in den vergangenen Wahlen, noch in Umfragen eine signifikante Rolle spielte.

Jetzt haben sich aber auch noch andere Parteien hinter Karácsony versammelt: Die grün-liberale LMP, die linksliberale DK des einstigen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsányi und auch das bürgerlich-liberale Momentum. Sogar die Partei Jobbik mit patriotischen Wurzeln hat Karácsony zwar nicht formal unterstützt, aber auch keinen eigenen Kandidaten gegen ihn ins Rennen geschickt.

Erinnerung an Duell Hofer gegen Van der Bellen

Alle gegen Orbán, alle gegen Fidesz, nur so wurde der Erfolg in Budapest für die Opposition möglich. Es erinnert frappant an das Duell Hofer-Van der Bellen, bei dem sich auch alle anderen Parteien samt Medien gegen den Freiheitlichen verschworen, Hofer aber dennoch ein mehr als respektables Ergebnis einfuhr.

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