Nicht nur bei der Landesverteidigung, auch beim Katastrophenschutz spielt das Heer eine wichtige Rolle – doch jetzt steht der Truppe wegen Geldmangels selbst das Wasser bis zum Hals.

Bundesheer / Andy Wenzel
Kommt Türkis-Grün, muss sich das Bundesheer warm anziehen

Der strahlende Wahlsieger Sebastian Kurz aus dem türkisen Lager beginnt zwar erst mit den Sondierungsgesprächen, und es gibt auch noch keine konkreten Koalitionsverhandlungen zwischen den Türkisen Mitte-Rechts-Verhandlern und den linksorientierten Verhandlern der Grünen, aber die ebenso linksorientierte Journaille sehnt sich schon eine neue Bundesregierung herbei, die nur aus türkisen und grünen Politikerinnen und Politikern bestehen und keinen Platz für Experten möglich machen soll.

Kommentar von Unzensurix

Es ist klar, dass der Wahlsieger sich seinen Partner für das Koalitionskabinett aussuchen darf, aber eine Regierung soll immer auch den gesamten Wählerwillen abbilden. Blickt man auf das Wahlergebnis, so ist der Wählerwille in Österreich eindeutig in Richtung Mitte-Rechts gehend. Zählt man die Neos eher zur Mitte und nicht zu Mitte-Links, dann haben bei der letzten Nationalratswahl immerhin fast 62 Prozent der Österreicher sich für die Variante Mitte-Rechts entschieden.

Grüne drängen an die Futtertröge der Regierung

Es ist aber dennoch nicht ausgeschlossen, dass es eine Mitte-Links-Regierung in Österreich geben könnte. Man wird in den Koalitionsverhandlungen sehen, dass sich vor allem die Grünen von ihren Prinzipien lösen werden, um endlich auch einmal mitregieren zu können und damit auch die noch wohlgefüllten Finanztöpfe der Republik zum Wohle ihres Wählerklientels leeren zu können, wie sie dies offensichtlich bereits seit Jahren in jenen Bundesländern tun, wo sie mitregieren.

Kein Interesse an Sicherheit und Landesverteidigung

Türkis-Grün wird vor allem für die Sicherheit Österreichs eine riesige Herausforderung, da die Grünen in Punkto Sicherheits- und Verteidigungspolitik kein großes Interesse haben und bereits im Vorfeld bekundet haben, dass sie keinesfalls die Funktion des Verteidigungsministers anstreben werden. Und die Position des Innenministers, der wahrscheinlich schon für sie lukrativ wäre, würde Sebastian Kurz sicher nicht in die Hände von Grün-Politikern legen.

Unklare Position der ÖVP

Im Vorfeld der Nationalratswahl hat die ÖVP (die Türkisen) keine klaren Aussagen getroffen, ob dem maroden Bundesheer wesentlich mehr Geld zur Verfügung gestellt werden soll. Und es war ja auch ein ÖVP-Politiker, der mit seiner Anordnung von nur noch sechs Monaten Grundwehrdienst ohne Waffenübungen den schleichenden Tod der Miliz eingeleitet hat. Also insgesamt keine guten Vorzeichen für eine Wiederauferstehung des Bundesheeres in der neuen Bundesregierung. Es wird sich sicher ein ÖVP-Politiker finden, der das Amt des Verteidigungsministers annehmen wird, Bundesminister ist eben Bundesminister, und man empfiehlt sich damit beispielsweise für spätere hohe Funktionen in Brüssel oder bei anderen internationalen Organisationen.

Idealisten halten das marode Heer (noch) am Leben

Dem Bundesheer und seinen Bediensteten muss man jedenfalls viel Frustrationstoleranz wünschen, dass sie im Falle einer türkis-grünen Bundesregierung überhaupt noch die Motivation aufbringen, ein derart marodes System wie das Bundesheer durch einige wenige Idealisten am Leben zu erhalten.

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