Maurer hat wohl Wichtigeres zu tun, als sich für Unterstellungen zu verantworten.

Dominik Butzmann / re:publica / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)
Grüne Nationalratsabgeordnete hat keine Zeit für Anklage wegen übler Nachrede

In einem Kronen-Zeitung-Interview am 12. Oktober hatte sich Sigrid Maurer, die grüne Jetzt-wieder-Nationalratsabgeordnete, beklagt, dass „alle über sie und nicht mit ihr“ redeten. Doch ausgerechnet Maurer selbst entzog sich nur drei Tage davor einem klärenden Gespräch. Wenn auch vor Gericht. Denn die 34-jährige Tirolerin sollte am 9. Oktober vor Gericht erscheinen, um sich wegen übler Nachrede und Kreditschädigung zu verantworten.

Unterstellungen als politische Hürde

Maurer hatte dem Geschäftsmann Albert L. aus Wien unterstellt, ihr über Facebook obszöne Nachrichten geschickt zu haben. Der wollte das nicht hinunterschlucken und klagte. Beim ersten Prozess wurde Maurer deshalb auch verurteilt. Doch das Oberlandesgericht Wien zog zurück und setzte Wiederholungstermine an. Zuerst am 16. September, dann am 9. Oktober. Doch Maurer hatte im Oktober keine Zeit.

Unzensuriert fragte beim betroffenen Geschäftsmann nach.

Unzensuriert: Wann erfuhren Sie, dass der Prozess wieder vertagt werden musste?

Albert L.: Am Tag vor dem angesetzten Termin.

Unzensuriert: Der Prozess war angesetzt, als die Grünen sich für die Regierungsverhandlungen mit Sebastian Kurz von der ÖVP herausgeputzt haben. Sehen Sie einen Zusammenhang?

Albert L.: Faktum ist, dass selbst der Kurier Maurer als „Reizfigur“ beschreibt, die die von den Grünen angestrebte Regierungsbeteiligung belasten könnte. Vielleicht wollte man bei den Grünen nicht schon wieder einen medialen Wirbel um die Feministin, noch bevor Kurz seinen Wählern klar gemacht hat, dass er ab jetzt mit den Grünen weiter links angesiedelt regieren will.

Unzensuriert: Sie gehen sehr selbstbewusst in die nächste Verhandlung. Was gibt Ihnen die Zuversicht?

Albert L.: Das Gericht selbst hatte festgestellt, dass sich „starke Verdachtsmomente hinsichtlich einer im Verfahren nicht involvierten, dritten Person als Verfasser der Nachrichten an Frau Maurer ergeben haben.“ Das beweist, dass ich mir nichts zuschulden habe kommen lassen und dass Frau Maurer zu Recht im ersten Prozess wegen übler Nachrede verurteilt wurde.

Unzensuriert: Gibt es schon einen neuen Termin für den Prozess?

Albert L.: Ja, den 14. November.

Unzensuriert wird berichten.

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