Die aus Syrien zurückgekehrte Kontaktgruppe der AfD informierte kürzlich die Presse über ihre dort gewonnen Eindrücke. AfD-Politiker besuchten verschiedene Regionen des Landes und nahmen auch Kontakt zu den unterschiedlichsten Gruppierungen dort auf. Ihre wichtigste Botschaft: Die vom Westen verhängten Sanktionen gegen Syrien treffen in erster Linie die leidgeprüfte Bevölkerung und behindern den Wiederaufbau. Die Strafmaßnahmen erweisen sich bei genauer Betrachtung als kontraproduktiv. Die AfD werde sich dafür einsetzen, dass dem Land geholfen werde und endlich Klarsicht über die Verhältnisse in Deutschland Einzug hält.
In der heutigen (27.11.2019) Pressekonferenz (Video unten) nimmt der Bundestags-Abgeordneten Steffen Kotré zu den verschiedensten Punkten Stellung:
Hilfe für das syrische Volk
Wir wollen, dass dem syrischen Volks geholfen wird und wenn die deutsche Regierung dazu nicht bereit ist, dann werden wir die entsprechenden Konzepte erarbeiten und die notwendige Unterstützung in Deutschland organisieren…
Energie und Umwelt
Als energiepolitischer Sprecher der AfD habe ich mich natürlich für die Gas- und Ölversorgung in Syrien interessiert; die Gasversorgung ist stabilisiert, beim Öl hapert es. (…) Uns haben hier Bilder erreicht von Umweltsünden wie Ölseen in den Besatzungsgebieten der USA in Syrien, die tagtäglich größer und nicht gesäubert werden. Hier sehen wir wieder, wie der Westen Syrien mit zweierlei Maß behandelt…
Die Rolle Russlands in Syrien
Russland hat es erst möglich gemacht, dass Syrien jetzt Frieden bekommt. Russland hat den IS entscheidend geschlagen und der Westen hat nur zugeschaut. Insofern haben die Russen sehr viel geleistet. Es gibt bereits eine russisch-syrische Handelsgesellschaft. Das ist die beste Voraussetzung, dass das Land in Aufschwung kommt. Die Russen leisten dort mehr als wir…
Den Syrern statt in Deutschland in Syrien helfen
Jetzt kommen wir wieder auf den Punkt: Sanktionen weg! Keine Forderung von uns an die syrische Regierung, sondern die Forderung an die deutsche Regierung: die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Möglichkeit, dass deutsche Unternehmen und deutsche Finanzierung vor Ort tätig sind. Die Finanzierung können wir ganz klar sichern, indem wir die im Zuge der Rückkehr der Migranten und Flüchtlinge eingesparten Sozialleistungen teilweise dort verwenden. Sie wissen, ein Euro, den wir hier ausgeben, der wirkt einmal; im Verhältnis dort in Syrien wirkt er 20- oder 30 Mal.
Hier das Video der Pressekonferenz:
