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22. April 2012 / 10:02 Uhr

Ausländer missbrauchen Aufenthaltsrecht in großem Stil

Das Aufenthaltsrecht in Österreich wird von Ausländern in großen Stil missbraucht. Das zeigt eine Serie von Informationen aus dem Innenministerium, die der FPÖ-Abgeordnete Harald Vilimsky verlangt hatte. Neben Scheinehen ist es im Asylbereich die Behauptung der Minderjährigkeit, die Vorteile im Verfahren bringen soll und mittels Altersdiagnostik häufig enttarnt wird. Tausende Menschen befinden sich zudem ganz ohne jeden Aufenthaltstitel im Land.

187 Scheinehen aufgedeckt

Obwohl die Behörden kaum eine Handhabe gegen Scheinehen haben, wie die Fremdenpolizei selbst beklagt, wurden im Jahr 2011 immerhin 187 solcher Aufenthaltsehen, soe die amtsdeutsche Bezeichnung, durch die österreichischen Behörden aufgedeckt. Noch viel höher war die Quote bei minderjährigen Asylwerbern – oder jenen, die behaupten, minderjährig zu sein.

Bei zweifelhafter Minderjährigkeit besteht die Möglichkeit der Altersdiagnostik. 2011 wurden insgesamt 481 Altersdiagnosen durch das Bundesasylamt in Auftrag gegeben, 417 Gutachten langten ein. Es stellte sich heraus, dass in 254 Fällen, also bei 61 Prozent der Fälle, die vom Asylwerber behauptete Minderjährigkeit widerlegt wurde.

5.800 Verstöße gegen das Fremdenpolizeigesetz

Doch nicht alle kümmern sich überhaupt um einen Aufenthaltstitel, wenn sie nach Österreich kommen. Das Innenministerium registrierte 2011 rund 5.800 Verstöße gegen die Tatbestände im § 120 des Fremdepolizeigesetzes. Allein 5.488 Personen verstießen gegen das Gesetz, da sie nicht rechtmäßig ins Bundesgebiet eingereist waren bzw. sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hatten. In 237 Fällen wurden falsche Angaben gemacht, um einen Einreise- oder Aufenthaltstitels zu erlangen. 94-mal wurde wissentlich die rechtswidrige Ein- oder Durchreise eines Fremden in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union gefördert. Die Dunkelziffern überteigen die festgestellten Gesetzesbrüche wohl bei Weitem.

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