Sigmar Gabriel lässt kein gutes Haar an der politischen Ausrichtung der SPD.

SPD Schleswig-Holstein / flickr (CC BY 2.0)
Ex-SPD-Chef Gabriel: Zu viel Migration und Schwulenrechte statt Arbeiterthemen

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sorgt erneut mit Kritik an seiner Partei für Wirbel: Er fordert von den Sozialdemokraten, sich weniger auf Themen wie Minderheitenrechte und Migration zu konzentrieren und sich stattdessen der sozialdemokratischen Kernthemen zu besinnen.

Politik für Minderheiten, die Mehrheiten ergeben sollten

Gabriel, von 2009 bis 2017 Bundesvorsitzender der SPD, trat am vergangenen Donnerstag in der Hansestadt Hamburg bei einer Veranstaltung der “Freien Akademie der Künste”, einer Vereinigung von Kunst-, Literatur und Medienschaffenden, auf. Bei der Diskussion der “www-stifung” (Wissen, Weltethos, Weltzukunft) teilte er gegen seine Partei aus, der er auch mehrere Jahre lang als Bundesminister und Vizekanzler gedient hat. Die SPD habe sich dermaßen von ihrem ureigenen Wählermilieu entfernt, dass ihr selbst “die Zukunft eine Zumutung” sei. Ökonomische und soziale Fragen seien für die Sozialdemokraten nur noch periphere Themen, so der 60-Jährige nach Berichten des Hamburger Abendblattes, “stattdessen wurde Politik für Minderheiten gemacht. In der Hoffnung, die Summe der Minderheiten ergibt eine Mehrheit”.

“Die Arbeiterpartei Deutschlands ist derzeit die AfD”

Die Fixierung auf diese Minderheitenthemen seien das Übel der deutschen Sozialdemokratie: Dass “Themen wir Schwulenrechte, Gleichstellungsrechte, Migration” bei der SPD in den vergangenen Jahren dermaßen überhand genommen hätten, hätte die “klassische Bindewirkung der Sozialdemokratie” zu den eigentlichen Zielgruppen der Partei, der deutschen Arbeiterschicht, zerstört. Die klassische Rolle von Gabriels Partei als Vertretung des “Proletariats” habe inzwischen jemand anderes übernommen:

Die Arbeiterpartei Deutschlands ist derzeit die AfD.

Die Warnung, dass Minderheitenthemen wie Schwulen- oder “LGBTQ”-Rechte und Migration an der Mehrheit der Bevölkerung vorbeigehe, hatte Gabriel schon 2015 ausgesprochen, als er auf dem Parteitag der SPD als Vorsitzender bestätigt wurde:

Ich glaube nicht, dass die Politik, die die Summe der Minderheiten in einer Gesellschaft anspricht, am Ende eine Mehrheit ergibt. Sondern umgekehrt wird was draus: Eine Politik für die Mehrheit ergibt Akzeptanz für die Politik für die Minderheiten.

Unbeliebt bei Homo-Lobby

Im der Homo-Lobby seiner Party war Gabriel seit jeher unbeliebt. Ihm wurde oft vorgeworfen, die “Minderheitenrechte” für “sexuelle Minderheiten” in der Zeit seines Parteivorsitzes zu wenig Beachtung geschenkt zu haben. Vor allem, dass er eine Abstimmung im Bundestag über die “Ehe für alle” mit Verweis auf die Koalitionsvereinbarung mit der Union ablehnte, brachte dem Niedersachsen viel Kritik ein.

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